Wehrbeauftragte will Reservisten vom MAD überprüfen lassen
Die Wehrbeauftragte Eva Högl will Reservisten vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) überprüfen lassen, bevor sie zum Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Hintergrund sind Fälle von Rechtsextremismus.
Bei der Sicherheitsüberprüfung von Reservisten sei bislang «zu wenig getan» worden, sagte die SPD-Politikerin der «Süddeutschen Zeitung» («SZ», Freitagsausgabe). Hintergrund sind Fälle von Rechtsextremismus auch unter Reservisten, die in den vergangenen Monaten bekannt geworden waren.
Während seit 2017 alle Bewerber, die zur Bundeswehr wollen, automatisch eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen, gibt es bei Reservisten bislang keine solchen lückenlosen Kontrollen. Zudem seien die Zuständigkeiten bei Reservisten bislang nicht klar genug zwischen Verfassungsschutzämtern und dem MAD geklärt, sagte Högl. Sie sprach sich dafür aus, dem MAD die Zuständigkeit zuzuweisen.
Reservisten kommt bei der Bundeswehr eine wachsende Bedeutung zu. Pro Jahr setzt die Bundeswehr laut «SZ» zwischen 16.000 und 18.000 Reservisten ein. Überprüft werden bislang nur jene, die auf sicherheitsrelevanten Posten eingesetzt werden.
