Wehrbeauftragte besorgt über steigende Zahl extremistischer Fälle in Truppe
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat sich besorgt über die steigende Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- Högl fordert «Aufklärung, Sanktion und Prävention».
Es zeige sich, «dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr besteht», sagte Högl bei der Vorstellung ihres Jahresberichts am Dienstag in Berlin.
Die Zahl der «meldepflichtigen Ereignisse» im Bereich des Rechtsextremismus habe im Jahr 2020 bei 229 gelegen - nach 197 Fällen im Vorjahr. Angesichts dieser Entwicklung brauche es «Aufklärung, Sanktion und Prävention - und zwar konsequent, lückenlos und zügig», forderte Högl. «Das ist eine Daueraufgabe in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr.» Högl hob zugleich hervor, dass die «klare Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes» stehe.
Als positiv bewertete die Wehrbeauftragte das Engagement der Bundeswehr in der Corona-Pandemie. Es sei «ein grosser Erfolg, dass die Einsatzbereitschaft in der Pandemie aufrecht erhalten werden konnte», sagte sie. «Das vorbildliche Engagement bei der Amtshilfe sollte durch eine Einsatzmedaille ausgezeichnet werden.»
