Wegen Brexit plädiert Sinn Fein für Referendum über irische Einheit
Die irisch-republikanische Sinn-Fein-Partei hat sich für ein Referendum über die irische Einheit ausgesprochen. Anlass dazu gab der Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- Wegen des Brexits plädiert die irische Partei Sinn-Fein auf ein Referendum.
- Demnach soll über eine irische Einheit abgestimmt werden.
«Die Tage der Teilung sind gezählt, Wandel liegt in der Luft, der Brexit hat alles verändert». Dies sagte Sinn-Fein-Chefin Mary Lou McDonald am Samstag bei einem Parteitag in Londonderry. «Viele Menschen ziehen nun erstmals ihre Zukunft in einem Vereinigten Irland in Erwägung.»
McDonald warb dafür, in den kommenden fünf Jahren ein entsprechendes Referendum abzuhalten. Sie forderte die irische Regierung auf, einer solchen Volksabstimmung in ganz Irland den Weg zu bereiten.
Brexit fordert Grenzkontrollen
Das Karfreitagsabkommen von 1998 soll den Frieden auf der irischen Insel sichern. Somit sieht es eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland vor. Die Grenze ist heute kaum sichtbar.
Brisant wurde die Grenzfrage zuletzt wieder durch den Brexit. Nach einem EU-Austritt Grossbritanniens wären eigentlich wieder Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland nötig. Dies wollen die EU und die britische Regierung verhindern, um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern. Der Brexit-Deal scheiterte im britischen Parlament bislang vor allem an der Nordirland-Frage.
Nordirland-Staatssekretär entscheidet über ein Votum
Für Sinn Fein ist dies ein Zeichen, dass die 500 Kilometer lange Grenze illegitim ist. Obwohl sich die Partei schon wiederholt für eine «Grenz-Abstimmung» stark gemacht hat, kann sie ein solches Referendum nicht einberufen.
Das Karfreitagsabkommen sieht vor, dass der britische Nordirland-Staatssekretär ein solches Votum organisieren kann. Allerdings nur, «wenn er es für wahrscheinlich hält, dass eine Mehrheit der Wähler den Wunsch hat, dass Nordirland kein Teil des Vereinigten Königreichs mehr sein sollte».
