Wadephul will Iran für Minenräumeinsatz zahlen lassen
Johann Wadephul verlangt eine Kostenbeteiligung des Iran an einer möglichen Minenräumung in der Strasse von Hormus. Über einen Einsatz wird noch entschieden.
Johann Wadephul fordert, den Iran an den Kosten einer möglichen europäischen Minenräummission in der Strasse von Hormus zu beteiligen. Der CDU-Politiker begründet dies damit, dass der Iran nach seiner Einschätzung eine internationale Seefahrtsstrasse rechtswidrig vermint habe, berichtet der «Spiegel».
Der deutsche Bundesaussenminister erklärte im Gespräch mit dem «Handelsblatt», Deutschland werde für eine mögliche Räumung zunächst keine Erstattung verlangen. Grundsätzlich sei es jedoch gerechtfertigt, den Iran an den Ausgaben zu beteiligen, da ein vom Regime verursachter Schaden beseitigt werde.
Ob sich die Bundeswehr an einer europäischen Minenräummission beteiligt, ist weiterhin offen. Die deutsche Bundesregierung soll noch im Sommer über einen möglichen Einsatz entscheiden.
Wadephul: Entscheidung über Einsatz steht nach Forderung noch aus
Eine deutsche Beteiligung hängt von mehreren Voraussetzungen ab. Entscheidend sind unter anderem der weitere Verlauf der Gespräche zwischen den USA und dem Iran sowie die Zustimmung des Bundestags.
Die Strasse von Hormus zählt zu den wichtigsten Schifffahrtswegen der Welt. Ein erheblicher Teil der weltweiten Öl- und Flüssiggasexporte wird über die Meerenge zwischen Iran und Oman transportiert.
Der Konflikt im Persischen Golf und der Ukrainekrieg sind zentrale Themen des Nato-Gipfels in Ankara. Zudem regte Wadephul dem «Spiegel» zufolge an, über die bisher jährliche Durchführung der Gipfeltreffen nachzudenken.
Nato-Gipfel und Ukraine im Fokus
Der Aussenminister verwies darauf, dass Staats- und Regierungschefs langfristig stark eingebunden seien. Deshalb könne geprüft werden, ob Nato-Gipfel künftig stärker nach dem tatsächlichen politischen Abstimmungsbedarf angesetzt werden.
Mit Blick auf die Ukraine sprach sich Wadephul für ein geschlossenes Signal der Nato-Staaten aus. Russland müsse erkennen, dass Verhandlungen alternativlos seien, während Europa bereit sei, einen solchen Prozess zu begleiten.
Am Montag äusserte sich Wadephul zudem zu Aussagen seines türkischen Amtskollegen Hakan Fidan über Israel. Dessen Wortwahl bezeichnete der Minister als «vollkommen unangemessen», schreibt die «Jüdische Allgemeine».
