Johann Wadephul nennt Voraussetzungen für Hormus-Einsatz
Wadephul sieht Deutschland grundsätzlich bereit für einen Einsatz in der Strasse von Hormus. Zuvor fordert er aber ein Ende der Kämpfe und rechtliche Klarheit.
Johann Wadephul hat die Bedingungen für eine mögliche deutsche Beteiligung an einer Mission in der Strasse von Hormus präzisiert. Nach der Einigung zwischen den USA und dem Iran seien weiterhin zentrale Fragen offen, berichtet die «Tagesschau».
Der deutsche Bundesaussenminister erklärte, Deutschland sei grundsätzlich bereit, einen Beitrag zur Absicherung des Schiffsverkehrs zu leisten. Als mögliche Aufgabe nannte er die Räumung von Minen in der Meerenge.
Noch sei jedoch unklar, welche konkreten Inhalte das angekündigte Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran enthalte. Die Bundesregierung will zunächst den vollständigen Vertragstext prüfen.
Wadephul fordert klare Voraussetzungen
Für einen möglichen Einsatz müsse zunächst feststehen, dass keine Kampfhandlungen mehr stattfinden. Ausserdem müsse laut der «ZDFheute» geklärt werden, ob beide Konfliktparteien eine internationale Minenräumung ausdrücklich unterstützen.
Wadephul verwies zudem auf notwendige rechtliche Grundlagen. Dazu gehörten völkerrechtliche Voraussetzungen sowie die Anforderungen des deutschen Rechts, schreibt «Die Zeit».
Erst danach könne sich der Deutsche Bundestag mit einem Mandat befassen. Wadephul betonte, dass die Voraussetzungen für eine unmittelbare Entscheidung derzeit noch fehlten.
Europäische Staaten zeigen Bereitschaft
Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Italien hatten zuvor ihre Unterstützung für die Wiederaufnahme der Schifffahrt signalisiert. Dies geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, über die die «Tagesschau» berichtet.
Vorgesehen wäre eine rein defensive Mission. Sie soll Handelsschiffe unterstützen und mögliche Minen in der Wasserstrasse beseitigen.
Frankreich hat seine Bereitschaft bereits konkretisiert, wie «Die Zeit» schreibt. Präsident Emmanuel Macron stellte in Aussicht, kurzfristig Kampfflugzeuge zur Beobachtung und Absicherung der Region zu entsenden.
Iran-Abkommen bleibt in vielen Punkten offen
Hintergrund der Debatte ist das geplante Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran. Nach Angaben der «Tagesschau» verständigten sich beide Seiten nach wochenlangen Verhandlungen auf eine Grundlage zur Beendigung des Konflikts.
Die Unterzeichnung soll am Freitag in der Schweiz erfolgen. Das Abkommen soll unter anderem die Verlängerung der Waffenruhe und die Wiederöffnung der Strasse von Hormus vorsehen.
Viele Details sind bislang jedoch nicht bekannt. Der «ZDFheute» zufolge handelt es sich zunächst um eine Absichtserklärung, deren genauer Inhalt erst nach der Unterzeichnung veröffentlicht werden soll.
Wadephul warnt vor iranischer Nuklearmacht
Wadephul betonte zudem die Bedeutung der Atomfrage. Der Iran dürfe keine Nuklearmacht werden, erklärte der Minister laut der «ZDFheute».
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sehen darin eine zentrale Voraussetzung für mögliche Erleichterungen bei den europäischen Sanktionen. Dies berichtet «Die Zeit».
Das Abkommen soll nach der geplanten Unterzeichnung am Freitag veröffentlicht werden. Erst dann werden die genauen Vereinbarungen zwischen Washington und Teheran bekannt sein.
