Von der Leyen will Preislimits für Energie vorschlagen

Wegen der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Energiepreise will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eine vorübergehende Deckelung vorschlagen. Das teilte die Deutsche am Donnerstagabend beim EU-Gipfel in Versailles mit.

Sie hat den Angaben zufolge das Mandat, bis Ende März Optionen für Notfallmassnahmen vorzulegen, die auch vorübergehende Preislimits beinhalten. Es geht demnach darum, die «Ansteckungseffekte» zwischen den Gaspreisen und den Strompreisen zu begrenzen. Bis Ende Mai will die Kommission den Angaben zufolge zudem Optionen vorlegen, um das Design des Strommarktes mit Blick auf die Senkung von CO2-Emissionen zu verbessern.

Die Brüsseler Behörde hatte am Dienstag bereits mögliche Massnahmen vorgestellt, um russische Gasimporte innerhalb von einem Jahr um zwei Drittel zu reduzieren und die stark angestiegenen Energiepreise zu senken. Konkrete Vorschläge, um diesen Plan umzusetzen, will die Kommission bis Ende Mai machen. Für Vorgaben zu Gasspeichern soll es demnach bereits bis Ende März Konkretes geben.

«Wir sind zu abhängig von russischen fossilen Energieträgern und insbesondere von Gas», kommentierte von der Leyen am Donnerstagabend. Man müsse auf andere Lieferanten umstellen und den Anteil an erneuerbaren Energien erhöhen.

Der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, den Gasmarkt vorübergehend zu regulieren und eine europaweite Deckelung der Grosshandelspreise vorgeschlagen.