Van de Graaf und Donzallaz arbeiten vorerst uneingeschränkt weiter
Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Bundesrichter Yves Donzallaz sollen trotz einer früheren Liebesbeziehung in ihren jeweiligen Abteilungen vorerst weiter uneingeschränkt eingesetzt werden. Dies haben die entsprechenden Präsidien laut einer Mitteilung des Bundesgerichts am Donnerstag entschieden.
Nach Koordinationsgesprächen zwischen den betroffenen Abteilungspräsidenten sei der entsprechende Entscheid gefällt worden, heisst es in der Mitteilung des Bundesgerichts.
Ende April 2026 hatte die Weltwoche über eine Liebesbeziehung zwischen Bundesrichterin van de Graaf und Bundesrichter Donzallaz berichtet. Die sich daraus ergebenden Konsequenzen für ihre weitere Mitwirkung in der Rechtsprechung ihrer jeweiligen Abteilung haben die betroffenen Abteilungspräsidien zunächst unterschiedlich beurteilt.
Als vorläufige Massnahme wurde Bundesrichterin van de Graaf nach Angaben des Bundesgerichts in der Zweiten strafrechtlichen Abteilung bei den neu eingehenden Fällen nicht mehr als Instruktionsrichterin eingesetzt oder bei der Spruchkörperbildung berücksichtigt. Sie blieb aber in allen Verfahren Teil der Spruchkörper, die bereits vorher mit ihr gebildet worden waren. Sie blieb auch Instruktionsrichterin in den Fällen, bei denen sie zuvor als solche eingesetzt wurde.
Bundesrichter Donzallaz wurde in der Zweiten öffentlich-rechtlichen Abteilung weiter ohne Einschränkung eingesetzt. Bei den betroffenen Abteilungspräsidien entwickelte sich die Auffassung, die unterschiedliche Behandlung in einem zweiten Schritt koordinieren zu wollen.
Die betroffenen Abteilungspräsidien haben an der Koordinationssitzung vom Donnerstag nun entschieden, dass Bundesrichterin van de Graaf und Bundesrichter Donzallaz in ihrer jeweiligen Abteilung in gleicher Weise uneingeschränkt eingesetzt werden. Eine fortdauernde unterschiedliche Behandlung der beiden Gerichtsmitglieder sei nicht zu rechtfertigen.
Eine wesentliche Rolle spiele dabei auch der Umstand, dass der Bericht zur umfassenden und unabhängigen Klärung des Sachverhalts durch das externe Expertengremium frühestens Ende Juni erwartet werde. «Es wird als unverhältnismässig erachtet, für eine längere Zeitdauer, während der unabhängige Abklärungen erst im Gange sind, auf den vollen Einsatz von Mitgliedern des stark belasteten Bundesgerichts zu verzichten», schrieb das Bundesgericht.
