USA und Iran angeblich vor vorläufiger Einigung
Die USA und der Iran nähern sich nach US-Angaben einer Einigung auf eine Verlängerung der Waffenruhe und weitere Verhandlungen. Bezüglich einer Absichtserklärung seien viele Fortschritte gemacht worden, es werde aber noch an einigen Punkten gearbeitet, sagte US-Vizepräsident JD Vance. Ob allerdings Präsident Donald Trump zustimmen wird, sei offen. Aus Teheran hiess es, eine vorläufige Einigung sei bisher nicht ausformuliert und dementsprechend auch nicht bestätigt. Das meldete die den Revolutionsgarden – Irans Elitestreitmacht – nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf eine dem Verhandlungsteam nahestehende Quelle.
Die «New York Times» meldete unter Berufung auf drei mit den Gesprächen vertraute US-Beamte, dass man kurz vor einer Übereinkunft stehe. Diese könne die seit dem 8. April geltende Waffenruhe verlängern, zur Wiedereröffnung der Strasse von Hormus führen und den Weg für substanziellere Gespräche ebnen.
Das US-Nachrichtenportal «Axios» hatte unter Berufung auf US-Beamte berichtet, Unterhändler beider Seiten hätten sich bereits auf eine 60-tägige Absichtserklärung zur Verlängerung der Waffenruhe und zur Aufnahme von Verhandlungen über das iranische Atomprogramm geeinigt. Trump und die iranische Führung müssten dem allerdings noch zustimmen, hiess es.
US-Vizepräsident Vance sagte: «Ich glaube, es ist schwer zu sagen, wann genau oder ob der Präsident die Absichtserklärung unterzeichnen wird.» Die Iraner schienen – zumindest Stand jetzt – in guter Absicht zu verhandeln. «Hoffentlich machen wir weiterhin Fortschritte», fügte Vance hinzu.
Laut «Axios» wird die Absichtserklärung festlegen, dass die Schifffahrt durch die Strasse von Hormus wieder «uneingeschränkt» und ohne Gebühren ermöglicht wird. Zudem würde der Iran demnach innerhalb von 30 Tagen sämtliche Minen in der für den globalen Öl- und Flüssiggashandel wichtigen Meerenge räumen. Im Gegenzug werde die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben.
Nach Kriegsbeginn am 28. Februar blockierte der Iran die Durchfahrt durch die Meerenge und brachte den Schiffsverkehr damit weitgehend zum Erliegen. Als Folge schossen die Preise für Öl und Gas an den Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten im Gegenzug iranische Häfen. «Axios» zufolge soll ein weiterer Teil der Absichtserklärung sein, dass die USA einige Ausnahmen bei Sanktionen gegen den Iran gewähren, damit das Land Öl frei verkaufen kann. Die Erlöse aus dem Ölexport sind eine der wichtigsten Einnahmequellen für die Islamische Republik.
Der Iran umgeht die Ölsanktionen nach US-Angaben mit Hilfe eines Netzwerks aus Hunderten von alternden Tankern mit verschleierter Eigentümerschaft. Mit dieser sogenannten Schattenflotte habe die Führung in Teheran Rohöl im Milliardenwert nach China verkaufen können. Das US-Aussenministerium verhängt nun laut Mitteilung Sanktionen gegen mehrere Organisationen, Personen und Schiffe, die das «Rückgrat des illegalen Ölhandels im Iran bilden».
Die Massnahmen zielten auf die «finanziellen Lebensadern» der Revolutionsgarden und des iranischen Militärapparats. Zudem verhänge das US-Finanzministerium weitere Sanktionen gegen in Hongkong ansässige «Schlüsselakteure eines Ölhandelsnetzwerks», die die Lagerung, den Transport und Verkauf dieses Öls ermöglicht und damit direkt die Revolutionsgarden, den Generalstab der iranischen Armee und den Militärapparat finanziert hätten.
Bereits im April hatte das US-Finanzministerium mitgeteilt, die chinesische Ölraffinerie Hengli werde wegen ihrer umfassenden Geschäfte mit Teheran mit Sanktionen belegt. «Unabhängige Raffinerien mit Sitz in China spielen weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung der iranischen Ölwirtschaft, und Hengli ist einer der grössten Abnehmer von Rohöl und anderen Erdölprodukten aus dem Iran», hiess es. Zudem wurden Sanktionen gegen etwa 40 Reedereien und Schiffe der iranischen Schattenflotte verhängt.
Die US-Armee dementierte unterdessen iranische Berichte über eine angeblich über dem Persischen Golf abgeschossene US-Drohne. Die Berichte seien falsch, die US-Luftwaffe habe keine Verluste zu verzeichnen, teilte das zuständige Regionalkommando (Centcom) in der Nacht auf der Plattform X mit.
Die den Iranischen Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim hatte zuvor unter Berufung auf eine Militärquelle gemeldet, eine Rakete habe eine US-Drohne nahe der südlichen Hafenstadt Buschehr abgeschossen. Die Angaben beider Seiten liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Das US-Militär hatte iranischen Angaben zufolge in der Nacht zu Donnerstag einen Bereich des Flughafens in der Stadt Bandar Abbas an der Strasse von Hormus attackiert. Zuvor sollen die Revolutionsgarden mit Warnschüssen zwei Schiffe in der Meerenge zum Umkehren gezwungen und die US-Angriffe ausgelöst haben. Nach Angaben des US-Militärs galt der Angriff im Bereich von Bandar Abbas einem für Drohneneinsätze verantwortlichen Kontrollzentrum. Bereits Anfang der Woche war es in der Strasse von Hormus trotz geltender Waffenruhe und laufender Verhandlungen zu gegenseitigem Beschuss gekommen.
