UN-Menschenrechtsrat: USA zurück im Gremium

Keystone-SDA
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Genève,

Präsident Donald Trump verordnete den Rückzug der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat. Nun wurden die Vereinigten Staaten wieder ins Gremium gewählt.

UN-Menschenrechtsrat in Genf
Blick in den Sitzungssaal des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die USA werden wieder Teil des UN-Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen.
  • Sie wurden am Donnerstag wieder in das 47-köpfige Gremium gewählt.

Die USA werden nach ihrem Rückzug unter Präsident Donald Trump wieder Teil des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen. Am Donnerstag wurden die Vereinigten Staaten von der UN-Volksversammlung in New York in das 47-köpfige Gremium gewählt.

Auch 17 weitere Länder werden für die Zeit von 2022 bis Ende 2024 Mitglied im UN-Menschenrechtsrat sein. Darunter Indien, Argentinien und Luxemburg sowie die für ihre Menschenrechtslage kritisierten Länder Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Eritrea. Für keinen der Sitze, die nach einem geografischen Schlüssel vergeben werden, gab es konkurrierende Bewerber.

Trump-Regierung bezeichnete UN-Menschenrechtsrat als «unglaubwürdig»

Der Menschenrechtsrat hat immer wieder kritische Berichte über die Verletzung der Menschenrechte in einigen Konflikten erstellt. Andererseits werfen ihm Kritiker vor, Missstände bei Grossmächten wie China nicht ausreichend zu verurteilen. Es kommt auch immer wieder vor, dass Länder vertreten sind, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden.

Die Trump-Regierung hatte das Gremium unter anderem auch deshalb als Unglaubwürdigkeit bezeichnet. Die USA kündigen im Juni 2018 unter Trump den Rückzug aus dem Menschenrechtsrat. Auch die USA gerieten wegen Rassismus-Vorwürfen ins Visier des Rates.

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