USA drohen Frankreich wegen Digitalsteuer mit hohen Strafzöllen
Die USA haben Frankreich wegen der Digitalsteuer für Internetkonzerne mit Strafzöllen von bis zu 100 Prozent gedroht.
Das Wichtigste in Kürze
- USA drohen Frankreich wegen Digitalsteuer mit hohen Strafzöllen.
- Auch Steuern in Österreich, Italien und der Türkei sollen überprüft werden.
Auf einer Liste, die der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer veröffentlichte, stehen zahlreiche französische Käsesorten wie Roquefort sowie Joghurt, Schaumwein, Kosmetikprodukte und Handtaschen. Die Strafzölle könnten demnach ab Mitte Januar fällig werden.
Digitalsteuer seien «unfair»
Lighthizer erklärte zur Begründung, die französische Digitalsteuer diskriminiere US-Unternehmen wie Google, Apple, Facebook und Amazon. Sie sei für die betroffenen Internetkonzerne eine aussergewöhnliche Belastung. Er kündigte zudem an, auch ähnliche Steuern in Österreich, Italien und der Türkei zu überprüfen.
US-Präsident Donald Trump hatte die Digitalsteuer bereits in der Vergangenheit als «unfair» bezeichnet und Frankreich mit Strafzöllen auf Wein gedroht.
Im Juli leitete Lighthizer eine Untersuchung ein. Beim G7-Gipfel in Biarritz im August verkündete Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dann, Trump wolle vorerst auf Sanktionen verzichten.
Steuer bringt Frankreich 400 Millionen ein
Die sogenannte Gafa-Steuer, soll Frankreich in diesem Jahr rund 400 Millionen Euro einbringen und rund 650 Millionen im kommenden Jahr. Der in Frankreich erzielte Umsatz grosser Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert.
