Ukraine Krieg: Bundestagspräsidentin Bas in Kiew eingetroffen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist am Sonntag in Kiew eingetroffen, wo sie an den Gedenkveranstaltungen zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren teilnehmen will. Die SPD-Politikerin ist nach dem Bundespräsidenten die zweithöchste Repräsentantin der Bundesrepublik und damit die wichtigste deutsche Politikerin, die die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs besucht. Sie folgt einer Einladung des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk.

Im Namen des Deutschen Bundestages will die SPD-Politikerin am Grabmal des Unbekannten Soldaten und am Denkmal für die ermordeten ukrainischen Juden in Babyn Jar Kränze niederlegen. Bas und Stefantschuk wollen gemeinsam aller zivilen und militärischen Opfer des Zweiten Weltkrieges gedenken. Geplant ist auch ein Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj - sofern die Sicherheitslage dies zulässt.

Das Verhältnis zwischen Berlin und Kiew war in den vergangenen Wochen extrem angespannt gewesen. Verursacht wurde dies vor allem durch das Ausladen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollte. In Berlin wurde dies als ein beispielloser Vorgang und Affront gewertet. Die Irritationen wurden laut Bundespräsidialamt bei einem Telefongespräch von Steinmeier und Selenskyj am vergangenen Donnerstag aber ausgeräumt.

Vor der Bundestagspräsidentin war am vergangenen Dienstag der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in Kiew gewesen. In den kommenden Tagen ist zudem eine Reise von Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geplant.

Bas will mit dem Besuch der Millionen Opfer gedenken, die der von Hitler-Deutschland entfesselte Zweite Weltkrieg weltweit verursacht hat - in der Ukraine, aber auch in Russland, Belarus, Polen, im Baltikum und in den übrigen Staaten Mittel- und Osteuropas. In besonderer Weise möchte sie auch der im Holocaust ermordeten Juden gedenken, der immensen Opfer in der Zivilbevölkerung und in der Roten Armee.

Die SPD-Politikerin versteht ihre Reise zugleich als besonderen Ausdruck der Solidarität des Bundestages mit der Ukraine. Sie will deutlich machen, dass Deutschland in dem von Russland ausgehenden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg fest an der Seite der um ihre Existenz kämpfenden Ukraine steht. Deutschland hat die Ukraine seit 2014 mit rund zwei Milliarden Euro unterstützt. Bas wirbt auch dafür, weiterhin mit diplomatischen Mitteln eine politische Lösung für die Beendigung des Konflikts zu suchen.

Offen ist weiter, ob und wann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine reisen wird. Selenskyj hat ihn für diesen Montag eingeladen. Am 9. Mai feiert Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Scholz könne einen «sehr starken politischen Schritt» unternehmen und am 9. Mai in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Selenskyj bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House am vergangenen Freitag.