Ukraine-Krieg: Blinken um Klarstellung von Biden-Äusserung bemüht

Blinken war auf Äusserungen von US-Präsident Joe Biden angesprochen worden, die für Irritationen gesorgt hatten. Biden schien bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus am Mittwoch anzudeuten, dass angedrohte Sanktionen der Nato vom Ausmass eines potenziellen russischen Einmarschs abhängen könnten.

Blinken sagte weiter, destabilisierende Aktionen Russlands in der Ukraine könnten auch unterhalb der Schwelle eines offenen militärischen Angriffs liegen. Die westlichen Verbündeten hätten daher «jedes mögliche Szenario» untersucht, um eine «koordinierte Reaktion» festzulegen. «Wenn sich die Sanktionen als notwendig erweisen, wird es zweifellos eine Arbeitsteilung geben, aber alles wird komplementär sein und sich gegenseitig verstärken und eng koordiniert werden.» Biden schien am Mittwoch zu unterscheiden zwischen einem «geringfügigen Eindringen» («minor incursion») russischer Truppen in der Ukraine und einer vollen Invasion.

Die USA und die Nato werfen Russland seit Monaten vor, einen Überfall auf die Ukraine zu planen. Moskau weist dies täglich zurück. Russland will mit dem Aufmarsch nahe der Ukraine vor allem eine Drohkulisse aufbauen, weil es sich nach eigenen Angaben zunehmend von einer Ausdehnung der Nato bedroht sieht. An diesem Freitag wollen sich Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken in Genf treffen.