Türkei beantragt Beitritt zur Völkermord-Klage gegen Israel
Die Türkei tritt der Völkermord-Klage gegen Israel bei, die von Südafrika angestrengt wurde.
Die Türkei schliesst sich einer von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel an. Ein entsprechender Antrag wurde von einer Delegation in Den Haag beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eingereicht. Das teilte Numan Kurtulmus, Sprecher des türkischen Parlaments, auf der Plattform X mit. Die Türkei hatte den Schritt bereits im Mai angekündigt.
Kurtulmus nannte den Antrag einen «historischen Schritt für die palästinensische Sache». Die Türkei werde ihre Arbeit fortsetzen, um sicherstellen, dass Israel für das Verbrechen des Völkermords vor internationalen Gerichten angeklagt und für die von dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und «seiner Bande begangenen Verbrechen» aufs Härteste bestraft werde.
Erdogan kritisiert Israels Militäreinsatz
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der gute Beziehungen zur Hamas unterhält, hatte den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen wiederholt kritisiert. Er wirft Israel zudem Völkermord an den Palästinensern vor. Israel bestreitet die Völkermord-Vorwürfe. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind vor diesem Hintergrund zurzeit sehr angespannt.
Südafrika hatte Ende 2023 Klage gegen Israel eingereicht und dem Land die Verletzung der Völkermordkonvention vorgeworfen. Das UN-Gericht hatte Israel in einer Eil-Entscheidung zu Schutzmassnahmen verpflichtet, um einen Völkermord zu verhindern. Zudem müsse Israel mehr humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen zulassen.
Internationale Reaktionen auf Israels Militäreinsatz
Ende Mai hatte der Internationale Gerichtshof Israel dann verpflichtet, den umstrittenen Militäreinsatz in Rafah im Süden des Gazastreifens unverzüglich zu beenden. Neben der Türkei haben sich mehrere andere Länder der Klage angeschlossen. Darunter Spanien als erstes EU-Land.
Israel beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober den Süden Israels überfallen und rund 1200 Menschen getötet hatten. Seither führt Israel im Gazastreifen Krieg gegen die Hamas. Den Kämpfen sind aber auch Tausende palästinensische Zivilisten zum Opfer gefallen.
