Trump will Coney Barrett für Nachfolge von Ginsburg
US-Präsident Donald Trump hat sich Medienberichten zufolge für die Nominierung von Amy Coney Barrett als Ginsburg-Nachfolgerin ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump scheint seine Kandidatin für die Ginsburg-Nachfolge bestimmt zu haben.
- Laut US-Medien wird der US-Präsident am Samstag die Richterin Coney Barrett nominieren.
Die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag unter Berufung auf republikanische Kreise, Trump werde die 48-jährige Mutter von sieben Kindern am Samstag nominieren. Allerdings schlossen die Kreise nicht aus, dass der Präsident sich noch in letzter Minute umentscheiden könnte.
Auf Nachfrage von Journalisten, ob die 48-jährige Mutter von sieben Kindern nominiert werde, sagte Trump: «Das habe ich nicht gesagt.» Er habe seine Wahl aber bereits getroffen und nannte Barrett «herausragend».
Die 48-jährige Barrett war bereits vor zwei Jahren als Verfassungsrichterin im Gespräch, als es um die Nachfolge des in Rente gegangenen Richters Anthony Kennedy ging.
Die bekennende Katholikin gilt als streng konservativ. Sie lehnt das Recht auf Abtreibung ab - ein zentrales Streitthema zwischen den tief gespaltenen politischen Lagern in den USA.
Trump gibt seine Entscheidung am Samstag (17.00 Uhr Ortszeit; 23.00 Uhr MESZ) bekannt. Neben Barrettt ist auch die ebenfalls konservative Bundesrichterin Barbara Lagoa im Rennen.
Die 52-Jährige aus Florida hat kubanische Wurzeln. Bundesrichterin Barrett gilt als tief religiös und erzkonservativ, sie ist unter anderem eine strikte Abtreibungsgegnerin.
Ginsburg starb im Alter von 87 Jahren
Die liberale Juristin Ginsburg war vergangene Woche im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben. Mit der Neubesetzung des vakanten Postens am Supreme Court kann Trump die konservative Mehrheit in dem neunköpfigen Richtergremium ausbauen - von bislang fünf zu vier auf sechs zu drei - und auf Jahre zementieren.
Die oppositionellen Demokraten hatten Trump vergeblich aufgefordert, die Personalie nicht vor der Präsidentschaftswahl am 3. November zu entscheiden. Trump äusserte Zweifel an Berichten, wonach Ginsburg kurz vor ihrem Tod ihrer Enkelin anvertraut habe, ihr letzter Wille sei, dass ihr Richterstuhl erst von einem neuen Präsidenten besetzt werde.
«Ich weiss nicht, ob sie das gesagt hat», sagte er im Sender Fox. Es könne auch sein, dass diese Äusserung von den Anführern der Demokratischen Partei «formuliert» worden sei. Bei einer Pressekonferenz ergänzte der Präsident, eine solche Äusserung käme den Demokraten «einfach zu gelegen».
