Terminprobleme in Paris: Parlamentariersitzung in Deutschland abgesagt

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begründete die Absage am Freitag mit Terminproblemen auf der französischen Seite: Wegen wichtiger Abstimmungen zum Haushalt könne die französische Parlamentspräsidentin am Montag nicht zu dem Treffen nach Augsburg reisen. Aus Paris verlautete, die französische Seite habe eine Teilnahme per Videoschalte angeboten – dies sei aber von den deutschen Gastgebern abgelehnt worden.

«Ich bedauere sehr, dass wir uns nicht persönlich in Augsburg treffen können», erklärte Bundestagspräsidentin Bas. «Gleichzeitig habe ich volles Verständnis, dass die Beratungen im französischen Parlament Vorrang haben.»

Aus dem Präsidium der französischen Nationalversammlung hiess es gegenüber AFP, dem Bundestag sei die Teilnahme einer französischen Parlamentarierdelegation unter der Leitung der stellvertretenden Parlamentspräsidentin angeboten worden. Die deutsche Seite habe es aber vorgezogen, das Treffen der Parlamentspräsidien lieber zu verschieben.

Das Treffen der drei Parlamentspräsidien hätte im Rahmen des Weimarer Dreiecks stattfinden sollen, dem Deutschland, Frankreich und Polen angehören. Auf der Tagesordnung standen nach Angaben des Bundestags Themen wie der russischer Angriffskrieg in der Ukraine, Desinformationskampagnen ausländischer Mächte sowie die Gleichstellung von Frauen und Männern in Parlamenten.

In den vergangenen Tagen hatten sich Anzeichen für Verstimmungen im deutsch-französischen Verhältnis gehäuft. Eine für kommenden Mittwoch geplante gemeinsame Sitzung beider Kabinette wurde kurzfristig abgesagt. Als Gründe wurden sowohl inhaltliche als auch terminliche Gründe genannt.