Streit um deutsch-französisches Kampfflugzeugsystem beigelegt

Das Bundesverteidigungsministerium informierte am Freitag das Parlament über den Abschluss der industriellen Verhandlungen und die politische Einigung, wie es in einer Mitteilung hiess. Damit sei der Weg frei für die Fortsetzung des Programms. Der Elysée-Palast nannte die Einigung «einen grossen Schritt nach vorne».

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem «grossartigen Schritt». Die Einigung «stärkt Europas militärische Fähigkeiten und sichert wichtiges Know-how für unsere, aber auch für die europäische Industrie».

Das französische Präsidialamt erklärte, die Übereinkunft sei ein «wichtiges Signal der aussergewöhnlichen Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und Spanien». Frankreich sei die «treibende Kraft» hinter dem Projekt.

«Nach intensiven Verhandlungen konnte bei FCAS nun die industrielle Einigung zur nächsten Programmphase erzielt werden», teilte das Bundesverteidigungsministerium weiter mit. Parallel zu den Industrieverhandlungen erfolgte die politische Einigung auf das unter französischer Gesamtverantwortung stehende Projekt, an dem auch Spanien beteiligt ist.

«Auf dem Weg in Richtung Luftstreitkräfte der Zukunft in Europa zeigt sich erneut, dass wir die gewaltigen Herausforderungen nur gemeinsam bewältigen können», erklärte Verteidigungsministerin Lambrecht.

Seit August 2021 verhandelte die Industrie über diverse Aspekte der Vertragsgestaltung für die nächste Entwicklungsphase des FCAS. Mit dem erzielten Abschluss der politischen Gespräche ist der Weg frei für die Zeichnung der Industrieverträge.

Das derzeit grösste europäische Rüstungssystem, das schon kurz vor dem Aus zu stehen schien, war eine der grossen Baustellen im deutsch-französischen Verhältnis. Der neue Kampfjet, den Deutschland und Frankreich gemeinsam mit Spanien bauen wollen, soll mit Drohnen, neuen Waffen- und Kommunikationssystemen verbunden sein.

Die beiden damit betrauten Unternehmen, der französische Kampfjet-Hersteller Dassault und Airbus, dessen Rüstungssparte in Deutschland sitzt, hatten lange miteinander rivalisiert.

Airbus bestätigte den Erfolg der Verhandlungen. Es müssten jetzt noch einige Formalitäten in den jeweiligen Ländern erledigt werden, um «eine schnelle Unterzeichnung des Vertrags» zu ermöglichen, hiess es.

Deutschland und Frankreich hatten sich 2017 grundsätzlich auf die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen Kampfjets verständigt. Es soll von 2040 an den Eurofighter ersetzen. Das europäische Projekt kam jedoch lange nur schleppend voran, da es mehrfach Konflikte bei der Arbeitsteilung und beim geistigen Eigentum gab.