Steinmeier zu Gedenken an Opfer von SS-Massaker nach Italien gereist

Steinmeier flog am Sonntagmorgen mit seiner Frau Elke Büdenbender aus Berlin ab. Sie werden gegen Mittag in der toskanischen 7500-Einwohner-Gemeinde Fivizzano von Italiens Staatschef Sergio Mattarella empfangen.

Nach einem Besuch eines Museums für Kirchenkunst mit angrenzender Bibliothek will Steinmeier mit Überlebenden des Massakers von Fivizzano sprechen. Aus Rache für einen Partisanenangriff hatten im August 1944 Männer der 16. SS-Panzer-Grenadier-Division ?Reichsführer SS? über mehrere Tage hinweg insgesamt mehr als 320 Menschen in mehreren Ortschaften von Fivizzano ermordet.

Weitere Massaker begingen die SS-Männer im Mai 1944 in der Ortschaft Mommio und im September 1944 in Tenerano. Insgesamt wurden mehr als 400 Menschen umgebracht.

Bei den Opfern handelte es sich zumeist um Frauen, Kinder und ältere Menschen. Die zu Fivizzano gehörende Ortschaft Vinca wurde von den SS-Leuten völlig zerstört. Steinmeier hat bewusst Fivizzano für einen Besuch ausgewählt, weil hierzulande kaum einer etwas von den dortigen NS-Kriegsverbrechen weiss.

Nach dem Gespräch mit den Überlebenden nimmt der Bundespräsident mit Mattarella an einer Gedenkfeier Fivizzano teil. Die beiden Präsidenten legen an einer Gedenktafel für die Massaker-Opfer einen Kranz nieder, anschliessend halten Steinmeier und Mattarella eine Rede. Nach einem Mittagessen mit Mattarella reisen Steinmeier und Büdenbender zurück nach Berlin.

Steinmeiers Besuch findet vor dem Hintergrund der Regierungskrise in Italien statt. Innenminister und Vize-Regierungschef Matteo Salvini, Chef der rechtsextremen Lega-Partei, hatte am 8. August die erst seit gut einem Jahr regierende Koalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung für gescheitert erklärt. Salvinis Plan, den parteilosen Regierungschef Guiseppe Conte mit einem Misstrauensvotum zu stürzen und eine baldige Neuwahl zu erwirken, scheiterte am Widerstand der Fünf Sterne und der oppositionellen Mitte-links-Partei PD.

Am Dienstag trat Conte jedoch zurück. Mattarella sucht seitdem mit den Vertretern der grossen Parteien nach einem Ausweg aus der politischen Krise. Der Staatschef hat ihnen bis kommenden Dienstag Zeit gegeben, ein neues Regierungsbündnis zu schmieden. Ansonsten kommen auch vorgezogene Parlamentswahlen oder die übergangsweise Einsetzung einer Experten-Regierung in Frage.