Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten über weitere Regierungsarbeit
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten von heute Abend an bei einer Klausurtagung in Berlin über die weitere Regierungsarbeit.
Das Wichtigste in Kürze
- Nicht zu erwarten sind Einigungen in grossen Streitfragen wie etwa der Ausgestaltung der Grundrente oder dem Klimaschutzgesetz..
Im Mittelpunkt der Gespräche dürften wirtschafts- und haushaltspolitische Fragen stehen. Die Vorstände der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wollen sich dabei über Prioritäten angesichts der enger werdenden finanziellen Spielräume austauschen. Zu Beginn der Tagung ist ein gemeinsames Abendessen geplant, am Freitagmorgen sollen die Gespräche fortgesetzt werden.
Nicht zu erwarten sind Einigungen in grossen Streitfragen wie etwa der Ausgestaltung der Grundrente oder dem Klimaschutzgesetz. Ursprünglich sollte die Klausur in Bad Neuenahr-Ahrweiler stattfinden, im Wahlkreis der früheren SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles. Nach deren Rücktritt wurde die Tagung kurzfristig nach Berlin verlegt. Über die Ergebnisse wollen die Spitzen der Fraktionen am Freitagmittag unterrichten.
