SPD-Vorsitzkandidat Walter-Borjans will nicht «fluchtartig raus» aus der GroKo
Der SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans spricht sich gegen einen schnellen Bruch der Koalition mit der Union aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Bewerberduo gegen Zuspitzung der Stichwahl auf Frage der Koalition.
«Fluchtartig raus, ohne Plan, das ist auch keine Lösung», sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Es sei zwar «schwierig» mit der Union. «Aber es geht darum, ob wir uns auf die wichtigen Schritte verständigen können oder nicht.»
Bis zum SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin müsse klar werden, ob mit der Union «eine verlässliche Politik, die auf die Zukunft gerichtet ist, zu machen ist». Wenn nicht, «dann macht die Koalition nicht nur keinen Sinn; dann zerreibt sie das Land und es zerreibt die beiden Volksparteien».
Seine Ko-Kandidatin Saskia Esken und er machten hier eine «sehr klare Ansage», betonte Walter-Borjans. «Nur es ist nicht einfach die, wenn ihr pro GroKo seid, dann wählt bitte Klara und Olaf, und wenn ihr dagegen seid, Saskia und Norbert.»
Esken und Walter-Borjans treten in der Stichwahl der SPD-Mitgliederbefragung zum künftigen Parteivorsitz gegen Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz an. Diese sind für die Fortsetzung der grossen Koalition.
Esken sagte im Deutschlandfunk, aus ihrer Sicht gebe es «deutliche Zeichen dafür, dass die grosse Koalition auch an einem Punkt angekommen ist, wo sie nicht mehr in der Lage ist, gemeinsam Antworten auf die Fragen der Zukunft oder der Gegenwart zu geben». Als Beispiel führte sie die Unstimmigkeiten zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Aussenminister Heiko Maas (SPD) in Bezug auf den Syrien-Konflikt an.
Dass Kramp-Karrenbauer «ohne Absprache in der Regierung» die Idee einer Sicherheitszone für Nordsyrien ins Gespräch gebracht hatte, sei «ein deutliches Zeichen dafür, dass da keine Zusammenarbeit richtig gut mehr funktioniert», urteilte Esken.
Die Duos Geywitz/Scholz und Esken/Walter-Borjans hatten bei der SPD-Mitgliederbefragung von insgesamt sechs Zweierteams die meisten Stimmen bekommen. Vom 19. bis 29. November wird nun eine Stichwahl organisiert. Die formale Entscheidung über die künftige SPD-Spitze fällt der Parteitag Anfang Dezember in Berlin.
Esken und Walter-Borjans werden von den Jusos unterstützt. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, «das Charmante an den beiden ist, sie haben eine klare Haltung. Sie glauben nicht mehr daran, dass mit der GroKo die Zukunftsfragen beantwortet werden.»
Zugleich sagte Kühnert, die Frage der GroKo sei nicht die wichtigste. Es gehe vor allem um Gerechtigkeit in der Gesellschaft.
