Selenskyj kündigt Regierungsumbau in der Ukraine an

Maja Bojic
Maja Bojic

Ukraine,

Wolodymyr Selenskyj plant einen Regierungsumbau in der Ukraine und will Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko sowie weitere Spitzenbeamte ersetzen.

Wolodymyr Selenskyj
Die Ukraine macht nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj Fortschritte bei der Entwicklung ihres eigenen Systems zur Abwehr ballistischer Raketen. (Archivbild) - keystone

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine umfassende Umbildung der Regierung angekündigt. Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko soll ihr Amt nach rund einem Jahr abgeben, wie der «Deutschlandfunk» berichtet.

Selenskyj erklärte, die Ukraine ändere ihre politische Strategie und benötige deshalb neue Zuständigkeiten. Swyrydenko dankte er für ihre Arbeit und bot ihr eine neue Aufgabe in einem wichtigen Bereich an, schreibt die «ZDFheute».

Soll Selenskyj die Regierung der Ukraine umbauen?

Die 40-Jährige hatte die Regierungsspitze im Juli 2025 übernommen. Zuvor war sie Wirtschaftsministerin der Ukraine und spielte eine zentrale Rolle bei wirtschaftspolitischen Fragen.

Schwerpunkt auf Sicherheit und EU-Kurs laut Selenskyj

Der geplante Umbau soll mehrere Bereiche der ukrainischen Politik betreffen. Laut dem «Handelsblatt» will Selenskyj Verantwortlichkeiten in der Aussenpolitik neu verteilen und erfahrene Personen mit der Umsetzung wichtiger Vereinbarungen betrauen.

Zu den genannten Schwerpunkten zählen der weitere Weg Richtung EU-Mitgliedschaft, die Sicherheitszusammenarbeit mit den USA sowie der Aufbau neuer Verteidigungsstrukturen. Auch die Vorbereitung auf den kommenden Winter gehört laut Selenskyj zu den Prioritäten.

Zusätzlich kündigte der Präsident Veränderungen bei mehreren Strafverfolgungsbehörden an. Namen möglicher Nachfolger oder weitere Details zur geplanten Besetzung nannte er bislang nicht.

Parlament muss Umbildung bestätigen

Die Ablösung der Ministerpräsidentin benötigt die Zustimmung des ukrainischen Parlaments. Zwischen Regierung und Abgeordneten hatte es zuletzt Kritik an politischen Entscheidungen und einzelnen Personalfragen gegeben, schreibt der «Deutschlandfunk».

In ukrainischen Medien werden mehrere mögliche Nachfolger für Swyrydenko genannt. Dazu zählt auch Sergii Koretskyi, der Vorsitzende des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz.

ukraine Selenski Julia Swyrydenko
Nur ein Jahr nach ihrer Ernennung muss Ministerpräsidentin Swyrydenko ihren Posten in der Ukraine räumen. Selenski nennt strategische Neuausrichtung als Grund. - keystone

Nach der Ankündigung führte der ukrainische Präsident Gespräche mit mehreren hochrangigen Regierungsvertretern. Dem «Handelsblatt» zufolge traf er unter anderem Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, Innenminister Ihor Klimenko und Energieminister Denis Schmihal.

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Kommentare

User #2526 (nicht angemeldet)

Mehr Macht für den Oligarch.

User #1003 (nicht angemeldet)

Regierungsumbau geht aber einen neuen Presidenten wählen nicht?! Wie geht das?

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