Seehofer stellt Lagebericht zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden vor
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) seinen Lagebericht über Rechtsextremismus in den deutschen Sicherheitsbehörden vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine wissenschaftliche Studie eigens zum Rechtsextremismus in der Polizei hatte der Bundesinnenminister trotz vielfacher Forderungen abgelehnt..
Zuletzt waren Fälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen und Berlin bekannt geworden. Auch beim Landesverfassungsschutz in Düsseldorf gab es entsprechende Vorkommnisse. Allerdings sieht Seehofers Haus bislang keine Hinweise auf strukturellen Rassismus in der Polizei.
Eine wissenschaftliche Studie eigens zum Rechtsextremismus in der Polizei hatte der Bundesinnenminister trotz vielfacher Forderungen abgelehnt. Seehofer legt den Lagebericht gemeinsam mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor. Auch die Chefs von Bundeskriminalamtes (BKA) und Bundespolizei, Holger Münch und Dieter Romann, sind bei der Pressekonferenz mit dabei.
