Schwesig fordert «bundeseinheitliche» Regeln für zentrale Corona-Massnahmen
Vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bundeseinheitliche Regelungen für die wichtigsten Corona-Massnahmen gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Einige Fragen sollen aber regional entschieden werden können.
«Grosse Themen müssen wir bundeseinheitlich regeln: Abstand, Maskenpflicht, gern auch Geldbussen oder einheitliche Regeln bei Grossveranstaltungen», sagte Schwesig der «Bild»-Zeitung.
Detailfragen wie etwa die Teilnehmerzahl bei Familienfeiern sollten hingegen «regional entschieden werden», forderte sie. Da die Infektionszahlen unterschiedlich seien, seien auch unterschiedliche Regeln notwendig.
Hauptthema der Konferenz am Donnerstag müsse sein, "dass Deutschland sich bei den Fragen des internationalen Reiseverkehrs ein bisschen übernommen hat", forderte Schwesig. Es gebe jetzt vermehrt Reiserückkehrer aus Risikogebieten und dafür gebe es keine bundeseinheitlichen Teststrategien. Diese Fragen müssten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) nun gemeinsam mit den Ländern beantworten, "damit das in Zukunft besser läuft, sagte die SPD-Politikerin der "Bild". Dies sei eine nationale Frage.
Mecklenburg-Vorpommern halte einen einmaligen Test nach der Rückkehr nicht für ausreichend und rate deshalb "zu einem weiteren Test zwischen den fünften und siebten Tag nach der Rückkehr, wie er in Mecklenburg-Vorpommern bereits notwendig sei, um aus der Quarantäne entlassen zu werden.
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag für neue Vorgaben bei den Corona-Tests ausgesprochen. Bei der Einreise aus einem Corona-Risikogebiet soll grundsätzlich eine 14-tägige Quarantänepflicht bestehen. Die Quarantäne soll frühstens fünf Tage nach der Einreise durch ein negatives Testergebnis beendet werden können. Die Möglichkeit, sich bei der Einreise aus einem Nicht-Risikogebiet kostenlos testen zu lassen, soll beendet werden. Die Beschlüsse bilden eine Grundlage für die Gespräche Merkels mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag.
