Schwedische Sozialdemokraten: Nato-Standpunkt kann am 15. Mai kommen
Schweden konnte sich auf einen Standpunkt in der Nato-Debatte am 15. Mai einigen. In dem Land wird wie auch in Finnland ein Beitritt zu dem Bündnis diskutiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Schweden wie auch Finnland denkt derzeit über einen Nato-Beitritt nach.
- Die regierenden Sozialdemokraten konnten sich nun auf einen Standpunkt einigen.
Die in Schweden regierenden Sozialdemokraten könnten sich bereits am Sonntag nächster Woche auf einen Standpunkt in der Debatte über einen Nato-Beitritt verständigen. Die Führung der Partei von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ist für den 15. Mai zu einer Sondersitzung einberufen worden, bei der es unter anderem um die Nato-Frage gehen soll.
Wie Generalsekretär Tobias Baudin am Mittwoch der Nachrichtenagentur «TT» sagte, könnte dann eine Entscheidung dazu kommen, wie sich die Partei zu einer möglichen Nato-Mitgliedschaft stellen will. Entschieden sei noch nichts, sagte Baudin demnach. Schwierige und komplizierte Fragen müssten diskutiert werden.
Wegen des russischen Einmarsches in die Ukraine wird in Schweden ebenso wie im benachbarten Finnland intensiv über einen möglichen Beitritt zu dem Militärbündnis diskutiert.
Grosser Druck auf Regierungspartei
Der Druck auf Anderssons Sozialdemokraten ist unter anderem deshalb gross, weil sich mehrere Parlamentsparteien angesichts der durch den Ukraine-Krieg veränderten Sicherheitslage in Europa für eine Mitgliedschaft positioniert haben und die finnische Führung auf dem Weg zu einem Beschluss bereits weiter zu sein scheint als die schwedische. Hinzu kommt, dass im September eine Parlamentswahl in Schweden ansteht.
Die Sozialdemokraten hatten sich vor dem russischen Angriff auf die Ukraine gegen eine Nato-Mitgliedschaft ausgesprochen und immer wieder auf den Nutzen der militärischen Bündnisfreiheit des skandinavischen Landes hingewiesen. Angesichts der veränderten Lage könnten sie nun aber umschwenken. In dem Fall dürfte Schweden zeitnah Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft stellen.
