Regierungsbildung in Schweden vorerst gescheitert
Magdalena Andersson gibt die Regierungsbildung in Schweden zurück. Auslöser ist der Schwenk der Linkspartei bei der Wahl des Parlamentspräsidenten.
Die Chefin der Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, sieht keine Möglichkeit zur Regierungsbildung, wie der «ORF» berichtet. Sie erklärte die Sondierungsgespräche ihrer Partei am Montag bei einer Pressekonferenz für gescheitert und gab den Auftrag zurück.
Auslöser war die Ankündigung der Linkspartei, bei der Wahl des Parlamentspräsidenten Andreas Norlén zu unterstützen. Norlén zählt zum konservativen Lager und war bereits zuvor in diesem Amt.
Norlén gewann die Wahl am frühen Nachmittag mit 200 zu 146 Stimmen gegen Johanna Haraldsson. Regierungschef Ulf Kristersson aus dem konservativen Lager hatte nach der Wahlniederlage sein Rücktrittsgesuch eingereicht, schreibt der «ORF».
Knappe Mehrheit erschwert Regierungsbildung
Die Sozialdemokraten erreichten bei der Parlamentswahl 28 Prozent und wurden damit stärkste Partei, meldet das «SRF». Gemeinsam stellen die vier Oppositionsparteien, die Andersson stützen wollten, 176 der 349 Abgeordneten.
Norlén hatte Andersson nach der Wahl mit Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung beauftragt, schreibt die «taz». Das Verhalten Anderssons gilt in Schweden als Reaktion auf die Haltung der Linkspartei zur Regierungsbeteiligung.
Andersson erklärte laut «ORF», die Linkspartei gehöre nun einem anderen Lager an, das den Auftrag übernehmen solle. Parteichefin Nooshi Dadgostar wies diese Darstellung zurück und nannte die Reaktion Anderssons merkwürdig.
Offene Fragen nach gescheiterter Regierungsbildung
Laut «ORF» begründete Dadgostar die Unterstützung für Norlén mit dem Wunsch nach einem erfahrenen Politiker im Amt. Einen parteitaktischen Hintergrund habe die Entscheidung ihrer Partei nicht gehabt, sagte Dadgostar demnach gegenüber schwedischen Medien.
Dadgostar betonte laut «taz» zudem, Andersson bleibe die Kandidatin der Linkspartei für das Amt der Regierungschefin. Nun muss Norlén entscheiden, wem er den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.
Als möglicher Anwärter auf den Auftrag gilt laut «ORF» der amtierende konservative Regierungschef Ulf Kristersson. Die Wahl war stark von Kristerssons Bereitschaft zu einer Koalition mit den Schwedendemokraten geprägt.
