Scholz verteidigt deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt.

Das Wichtigste in Kürze

Kanzler sagt Litauen Verstärkung für Nato-Ostflanke zu .

Deutschland sei einer der «wichtigsten militärischen Unterstützer» der Ukraine, sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda, Estlands Regierungschefin Kaja Kallas und Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins. Der litauischen Regierung sagte Scholz zusätzliche Unterstützung zur Verstärkung der Nato-Ostflanke zu.

Den Eindruck, dass Deutschland bei den Waffenlieferungen an Kiew zögerlich sei, bezeichnete Scholz auf Nachfrage eines Journalisten als «falsch». Deutschland liefere in «ganz grossem Umfang» Waffen an die Ukraine, darunter gepanzerte Truppentransporter, Mörserraketen und Munition. Die Waffenlieferungen an die Ukraine werde Deutschland «so lange fortsetzen, wie das nötig ist», um der Ukraine dabei zu helfen, «die russische Aggression» zurückzuweisen.

Scholz bekräftigte das Ziel der Ampel-Koalition, künftig zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies werde dazu führen, dass die Bundeswehr unter den europäischen Nato-Partnern über die «mit Abstand grösste konventionelle Armee» verfügen werde. Im Falle eines Angriffs werde «jeder Zentimeter des Nato-Territoriums» verteidigt, betonte Scholz. Mit Blick auf das in Litauen stationierte Nato-Bataillon sagte Scholz, Deutschland sei bereit, sein Engagement zu verstärken.

Gemeinsam mit Litauens Präsident Nauseda wollte Scholz am Nachmittag das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen. Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne.

Deutschland steht wegen seiner Ukraine-Politik unter anderem in den baltischen Staaten in der Kritik. Scholz verteidigte in Vilnius nachdrücklich seinen Ansatz in dem Konflikt, darunter auch seine regelmässigen Telefonate mit Kreml-Chef Wladimir Putin. Es sei wichtig, dem russischen Präsidenten zu sagen, dass weder die Ukraine noch ihre Verbündeten einen «Diktatfrieden» akzeptieren würden, betonte Scholz.