Scholz kündigt in Bürgerdialog soziale Reformen an
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern soziale Reformen für den Fall seines Wahlsiegs zugesichert.
Das Wichtigste in Kürze
- Höherer Mindestlohn und Bürgergeld statt Hartz IV.
«Wir müssen viel dafür tun, damit es im Alter weniger Armut gibt», sagte Scholz am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Klartext». Er verwies auf den «grossen Schritt» der bereits eingeführten Grundrente, künftig solle auch ein höherer gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro dazu beitragen, dass Erwerbstätige im Alter einen höheren Rentenanspruch haben.
Der SPD-Politiker reagierte damit auf Fragen einer ehrenamtlich engagierten Rentnerin, die um höhere Wertschätzung bat, etwa durch einen höheren Rentenanspruch. Das gehe so einfach wohl nicht, räumte Scholz ein - er sprach sich aber für zusätzliche Leistungen für ehrenamtlich engagierte Menschen auf lokaler Ebene aus, etwa durch Vergünstigungen bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
Der Kanzlerkandidat bekräftigte auch das Ziel der SPD, das derzeitige Hartz-IV-System durch ein Bürgergeld zu ersetzen, das den Menschen stärker gerecht werde. «Das muss gleich angepackt werden», sagte er mit Blick auf den von ihm angestrebten Regierungswechsel zu einem Betroffenen.
Er reagierte auf Klagen eines Mannes, der sich über ungerechtfertigte Hartz-IV-Sanktionen beklagte. Scholz sagte dazu auch, es seien bereits in der Corona-Krise bestimmte Lockerungen zum Beispiel bei der Grösse der Wohnung ausprobiert worden. Vor allem aber müsse alles dafür getan werden, «dass jemand, der auf Hilfe angewiesen ist, da möglichst schnell wieder herauskommt».
