Scholz fordert trotz israelischer Ablehnung Waffenruhe

Trotz der klaren israelischen Ablehnung der UN-Resolution für eine Feuerpause in Gaza dringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unvermindert darauf, dass die Waffen in dem palästinensischen Küstenstreifen bald schweigen werden. Für Deutschland sei wichtig, «dass es jetzt wirklich dazu kommt, dass ein länger anhaltender Waffenstillstand beginnt, der verbunden mit der Freilassung aller Geiseln der Hamas und übrigens auch der Herausgabe der Getöteten ist. Ich halte das für sehr zentral», sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Robert Golob im slowenischen Brdo. Trotz der «schwierigen Situation» nach der UN-Resolution hoffe er, dass dies jetzt bald gelingen kann.

Mit einer völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von Hamas festgehaltenen Geiseln.

Nach Einschätzung Regierung hat die Resolution gestärkt und dazu bewegt, einen US-Kompromissvorschlag über einen neuen Geisel-Deal zurückzuweisen. Aussenminister Israel Katz sagte dem israelischen Armeesender am Dienstag, er sei enttäuscht davon, dass die USA die Resolution nicht mit einem Veto gestoppt hätten.

Eine Reise einer hochrangigen Delegation in die USA wurde kurzfristig abgesagt.