Sachsen-Anhalts Finanzminister Schröder tritt zurück
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) ist zurückgetreten.
Das Wichtigste in Kürze
- CDU-Politiker wegen Rettung der Nord/LB und Landeshaushalts unter Druck.
Schröder begründete den Schritt am Donnerstag in Magdeburg in einer kurzen Erklärung mit fehlendem Vertrauen für seine weitere Arbeit. Der CDU-Politiker war wegen der Rettung der Norddeutschen Landesbank (Nord/LB) und wegen des Landeshaushalts unter Druck geraten.
Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt stehe mit dem kommenden Doppelhaushalt vor einer schwierigen Bewährungsprobe, erklärte Schröder. Dafür gelte es Mehrheiten zu organisieren. «Unter dem Eindruck der Diskussionen aus den letzten Tagen und nach Gesprächen mit engen Vertrauten hat sich mein Eindruck verstärkt, dass ich mein Amt nicht so ausüben kann, wie ich es für notwendig halte», erklärte Schröder.
Auslöser des Rücktritts sind Medienberichten zufolge neu entdeckte Risiken bei der Rettung der angeschlagenen Nord/LB. Das Land will 198 Millionen Euro zur Rettung des Geldinstituts in Hannover beitragen, an dem Sachsen-Anhalt einen kleinen Anteil hält.
Nach Informationen der «Mitteldeutschen Zeitung» sollen zwölf Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion den Rücktritt des Ministers gefordert haben. Dieser stand demnach auch wegen des Doppelhaushalts unter Druck, dessen Aufstellung sich immer weiter verzögerte. Viele CDU-Abgeordnete hätten kein Vertrauen mehr gehabt, dass es Schröder gelingen würde, Einnahmen und Ausgaben in Deckung zu bringen.
Der 50-Jährige Schröder war drei Jahre lang Finanzminister in der von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geführten Regierung aus CDU, Grünen und SPD. Zuvor war Schröder von 2011 bis März 2016 Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Haseloff ernannte am Donnerstag Michael Richter (CDU) zum neuen Finanzminister. Richter war bisher Staatssekretär unter Schröder.
