Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin wird Öffentlichkeit vorgestellt
Nach ihrer Einigung auf einen Koalitionsvertrag für eine neue Berliner Landesregierung stellen SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt das Dokument am Montag (12.00 Uhr) der Öffentlichkeit vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Giffeys SPD hatte die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier..
Die Präsentation soll durch Vertreter der beteiligten Parteien und Fraktionen erfolgen. Die inhaltliche Einigung auf das Papier verkündete die SPD-Landeschefin und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Sonntag.
Giffeys SPD hatte die Berliner Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Anschliessend sondierte die SPD auch mit CDU und FDP, sprach sich letztlich aber für eine Neuauflage des Bündnisses mit Grünen und Linkspartei aus. Giffey könnte nun noch vor Weihnachten zur Nachfolgerin von Regierungschef Michael Müller (SPD) gewählt werden, der inzwischen dem Bundestag angehört.
