Regierungsbildung in Italien: Beratungen beim Staatschef beginnen

In Italien beginnen an diesem Donnerstag offiziell die Beratungen zur Bildung einer Regierung. Staatspräsident Sergio Mattarella will dazu am Vormittag die frisch gewählten Präsidenten des Zwei-Kammern-Parlaments Ignazio La Russa (Senat) und Lorenzo Fontana (Abgeordnetenkammer) in seinem Amtssitz in Rom empfangen, wie der Quirinalspalast am Mittwochabend mitteilte. Später folgen demnach weitere Parteidelegationen. Am Freitag kommen dann laut Plan die rechtsradikalen Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die konservative Forza Italia und die rechtspopulistischen Lega, die zusammen mit einer absoluten Mehrheit im Parlament eine Regierung bilden wollen.

giorgia meloni — Blick in das italienische Parlament. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

Mattarella kommt eine wichtige Rolle zu, da er eine Person mit der Regierungsbildung beauftragt.

Das dürfte die Wahlsiegerin und Favoritin auf das Amt des Premiers Meloni sein. Verlaufen ihre Verhandlungen positiv, könnte Mattarella noch am Wochenende ein Kabinett und erstmals in der Republik-Geschichte eine Frau als Ministerpräsidentin vereidigen. Meloni würde danach in ihrem neuen Amtssitz Palazzo Chigi eine erste Sitzung leiten, womit ihre Regierung im Amt wäre. Binnen zehn Tagen muss ihr Kabinett per Vertrauensvotum im Parlament bestätigt werden.

Im politischen Rom berät die Rechtsallianz schon länger über die Verteilung der Ministerposten. Beobachter rechnen daher mit kurzen Beratungen zur Regierungsbildung. Zuletzt war laut Medienberichten allerdingsdie Besetzung des Justizministeriums ein grösserer Streitpunkt zwischen den Fratelli und Silvio Berlusconis Forza Italia. Berlusconi, der sich wegen seiner «Bunga-Bunga-Partys» noch vor Gericht verantworten muss, will demnach die frühere Senatschefin Maria Elisabetta Casellati aus seiner Partei als Justizministerin. Meloni will einen Fratelli-Politiker in dem Amt.