Regierung will Bundeswehr-Einsätze in Mali und vor Somalia verlängern
Die Bundesregierung will die Einsätze der Bundeswehr im afrikanischen Mali sowie vor der Küste Somalias jeweils um ein Jahr bis Ende Mai 2020 verlängern.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestag muss neuen Mandaten noch zustimmen.
Das beschloss das Kabinett am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag muss den Mandatsverlängerungen allerdings noch zustimmen.
In Mali geht es zum einen um die deutsche Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma und zum anderen an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali. Für Minusma sind derzeit etwa 900 deutsche Soldaten im Einsatz, die Obergrenze liegt bei 1100 Soldaten und soll unverändert bleiben. Die UN-Mission mit insgesamt rund 11.000 Blauhelmsoldaten sowie Polizisten und Zivilpersonal soll zur Stabilisierung des afrikanischen Landes beitragen. Für die Luftüberwachung werden durch das deutsche Einsatzkontingent auch Drohnen eingesetzt.
Der durch einen Militärputsch und den Vormarsch von Islamisten im Norden des Landes ausgelöste Bürgerkrieg in Mali war 2015 durch ein Friedensabkommen offiiell beendet worden, es kommt aber in den nördlichen Landesteilen immer wieder zu Anschlägen und Attacken von vorwiegend islamistischen Rebellen. Dazu kommen ethnische Spannungen auch in Zentralmali.
Die EU-Mission EUTM Mali, an der derzeit rund 180 Bundeswehr-Soldaten mitwirken, soll vor allem die Ausbildung malischer Streitkräfte unterstützen. Die Personalobergrenze bleibt bei 350 deutschen Soldaten. Die Mission soll das Militär des Landes in die Lage versetzen, Sicherheit und Stabilität wieder selbst zu gewährleisten. Bislang nahmen mehr als 13.000 malische Soldaten an den Schulungen teil. Seit November steht EUTM Mali unter deutscher Führung.
Die Operation Atalanta vorwiegend vor der Küste Somalias dient der Bekämpfung der Piraterie und dem Schutz der Seeschifffahrt in dem Meeresgebiet. Die Personalobergrenze soll von 600 auf 400 Bundeswehr-Soldaten verringert werden, derzeit sind rund 90 Soldaten im Einsatz. Der deutsche Beitrag beschränkt sich derzeit vorwiegend auf logistische Unterstützung und den Einsatz eines Aufklärungsflugzeugs des Typs P-3C.
