Proteste in Italien nach Tod von Einwanderer
In Italien ist es nach dem Tod eines Einwanderers aus Marokko bei einem Polizeieinsatz in mehreren Städten zu Protesten gekommen. In der Universitätsstadt Bologna, wo der 42-Jährige am Sonntag starb, versammelten sich mehrere Tausend Menschen in der Innenstadt. Auf Plakaten waren Parolen wie «Wahrheit und Gerechtigkeit» zu lesen. Sprecher der Familie forderten Aufklärung.
Im Anschluss an die zunächst friedliche Kundgebung warfen einige Teilnehmer nach Augenzeugenberichten Flaschen und Molotow-Cocktails auf die Polizei. Nach einem Bericht der italienischen Nachrichtenagentur Ansa wurden auch die Fenstergitter von gepanzerten Polizeifahrzeugen abgerissen. Die Polizei habe daraufhin Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt.
Nach Angaben der Rettungsdienste wurden mindestens elf Menschen verletzt, sowohl Demonstranten als auch Polizisten. Der Anwalt der Familie des Getöteten verurteilte die Krawalle.
Der Marokkaner war am Sonntag auf einer Strasse in Bologna ums Leben gekommen. Auf einem Video ist zu sehen, wie er von zwei Polizisten auf den Boden gedrückt wird. Seine Hände sind auf dem Rücken mit Handschellen gefesselt. Mehrfach ruft er: «Hilfe! Genug, genug!» Die Beamten lassen jedoch erst nach mehreren Minuten von ihm ab, als er sich bereits nicht mehr bewegt. Ein Notarzt stellte dann seinen Tod fest.
Der Fall sorgt in Italien für viele Schlagzeilen, weil ein Fall von exzessiver Polizeigewalt vermutet wird. Die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sicherte «völlige Transparenz» bei der Aufklärung zu. Aufschluss erhoffen sich die Ermittler von der Obduktion der Leiche. Zudem wurde die Körperkamera (Bodycam) eines der beiden beteiligten Beamten der Staatsanwaltschaft übergeben. Auch das Video, das von einem Nachbarn gedreht wurde, ist in deren Besitz.
Gegen die zwei Polizisten laufen inzwischen Vorermittlungen wegen fahrlässiger Tötung, ebenso wie gegen insgesamt vier Sanitäter, die die Szene dem Video zufolge zunächst nur beobachtet hatten. Für die Beamten greift eine Regelung aus Italiens neuem Sicherheitsgesetz: Anders als gewöhnliche Verdächtige werden sie nicht direkt in ein Ermittlungsregister eingetragen, sondern in ein gesondertes Vorregister.
Dieses Vorregister wurde vor allem für Fälle geschaffen, in denen Polizisten oder andere Amtsträger bei der Ausübung ihres Dienstes Gewalt anwenden und auf den ersten Blick ein Rechtfertigungsgrund dafür vorzuliegen scheint. Erst wenn sich später zeigt, dass dieser Rechtfertigungsgrund doch nicht greift, wird ein reguläres Ermittlungsverfahren eingeleitet.
