Westjordanland

    Pompeo besucht israelische Siedlung im Westjordanland

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    Israel,

    Als erster US-Aussenminister hat Mike Pompeo am Donnerstag eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland besucht.

    US-Aussenminister Pompeo bei einer Pressekonferenz
    US-Aussenminister Pompeo bei einer Pressekonferenz - POOL/AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • Mike Pompeo besucht als erster US-Aussenminister das besetze Westjordanland in Israel.
    • Pompeo will auch die besetzte Golanhöhen besuchen.
    • Dutzende Palästinenser haben anlässlich des US-Besuchers protestiert.

    Als erster US-Aussenminister hat Mike Pompeo am Donnerstag eine israelische Siedlung im besetzten Westjordanland besucht. Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen besichtigte Pompeo das Weingut Psagot in der Nähe der gleichnamigen israelischen Siedlung im Westjordanland. Dies teilte ein Vertreter des US-Aussenministeriums mit.

    Proteste gegen Pompeo

    Diese liegt zwischen Jerusalem und Ramallah, dem Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Pompeo will zudem im Tagesverlauf die von Israel besetzten Golanhöhen besuchen.

    Dutzende Palästinenser hatten schon am Mittwoch in der Stadt Al-Bireh bei Ramallah gegen den Besuch Pompeos protestiert. «Pompeo, geh nach Hause!», stand auf einem Poster, das die Demonstranten schwenkten.

    mike pompeo
    US-Aussenminister Mike Pompeo bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrat. - Keystone

    Einige warfen Steine auf israelische Soldaten, die das israelische Industriegebiet bei der Siedlung bewachten. Das Weingut in Psagot hatte laut dem Inhaber im vergangenen Jahr Flaschen zu Ehren von Mike Pompeo abgefüllt.

    Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh hatte Pompeos Besuch im Westjordanland bereits Anfang der Woche scharf kritisiert. Dadurch würden die israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland «legitimiert» und ein «gefährlicher Präzedenzfall» geschaffen, der internationales Recht breche.

    Siedlung als illegal eingestuft

    Pompeo hatte vor einem Jahr gesagt, dass die USA die israelischen Siedlungen nicht mehr als dem internationalen Recht widersprechend ansehen. Die israelischen Siedlungen werden von der internationalen Gemeinschaft überwiegend als illegal eingestuft.

    Während des Besuchs des US-Aussenministers im Westjordanland sind keine Gespräche mit palästinensischen Politikern geplant. US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem auch als «ungeteilte Hauptstadt» Israels anerkannt. Dies ist eine Entscheidung, die von palästinensischen Politikern scharf kritisiert wurde.

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