Polen und Israel wollen Beziehungen normalisieren

Polen und Israel wollen nach einer langen diplomatischen Krise ihr Verhältnis wieder normalisieren. Darauf habe er sich mit Israels Staatsoberhaupt Isaac Herzog verständigt, schrieb Polens Präsident Andrzej Duda am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Der künftige israelische Botschafter in Warschau, Yacov Livne, habe seine Beglaubigungsschreiben eingereicht. «Dies ist ein wichtiger Schritt, um das polnisch-israelische Verhältnis voranzubringen», teilte Herzog per Twitter mit. Er warte nun seinerseits auf die Beglaubigungsschreiben des neuen polnischen Botschafters in Israel.

Im August 2021 hatte Israel wegen eines umstrittenen neuen Gesetzes in Polen den Gesandten seiner Botschaft in Warschau zurückgerufen. Der neue Botschafter in Polen war vorerst nicht an seinen Einsatzort gereist. Dem polnischen Botschafter in Israel empfahl das Aussenministerium in Tel Aviv, nicht aus seinem Heimaturlaub zurückzukehren.

Anlass der Verstimmungen war Dudas Unterzeichnung einer umstrittenen Änderung des polnischen Verwaltungsrechts. Sie sieht vor, dass Verwaltungsentscheidungen nach 30 Jahren nicht mehr gerichtlich angefochten werden können. Israel hatte damit ein Ende der Entschädigungen für Enteignungen von Juden im Zuge des Holocausts befürchtet.

Duda hatte in der vergangenen Woche mit Herzog telefoniert. Danach teilte die Präsidialadministration in Warschau mit, die Staatschefs hätten die Hoffnung, dass alle Fragen in den bilateralen Beziehungen durch «ehrlichen und offenen Dialog im Geiste gegenseitiger Achtung» gelöst werden sollen.