Parmelins letzter Auftritt auf der europäischen Bühne
Bundespräsident Guy Parmelin hat am Donnerstag an seiner letzten grossen politischen Tagung teilgenommen. Er reiste nach Dublin an das neunte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). Das zehnte Gipfeltreffen findet am 15. April 2027 in Zürich statt.
Er habe von mehreren Amtskolleginnen und -kollegen Abschied genommen, sagte der Bundespräsident am Rande des Treffens gegenüber Schweizer Journalistinnen und Journalisten. In seinem Präsidentschaftsjahr betrat Parmelin mehrmals die Weltbühne: am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, am EPG-Treffen in Armenien, am Rande des G7-Treffens im französischen Évian und an der Uno-Generalversammlung in New York.
«Mit diesem letzten grossen Gipfel geht ein Kapitel zu Ende», sagte Parmelin. Am 1. Januar werde ihm das noch nicht bewusst werden, aber sicherlich sobald das WEF eröffnet werde.
Am Gipfel sei die unerschütterliche Unterstützung der Ukraine durch Europa bekräftigt worden, sagte der irische Premierminister – auch Taoiseach genannt – und Gastgeber Micheál Martin an der abschliessenden Medienkonferenz. Auch EU-Ratspräsident António Costa als Co-Organisator neben Parmelin nahm an der Konferenz teil.
Parmelin nutzte das Gipfeltreffen auch für Gespräche mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Mit von der Leyen habe er über die Umsetzung der Bilateralen III gesprochen, so Parmelin. Dabei seien technische Elemente wie etwa die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) im Zentrum gestanden.
Es könne sein, dass sich noch die eine oder andere weitere Diskussion beim Abendessen ergebe, das sei nicht auszuschliessen. Manchmal würden solche Gespräche spontan entstehen und dann spreche man während fünf bis zehn Minuten über ein Thema der Aktualität, führte Parmelin aus. So habe er sich etwa fünf Minuten mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney unterhalten.
Kanada ist als nicht-europäischer Staat nicht Teil der EPG, wurde aber vom Gastgeber Irland eingeladen. Am Treffen nehmen standardmässig die Staats- und Regierungschefs aller europäischen Staaten mit Ausnahme von Russland und Belarus teil.
Zudem nehmen auch die Spitzen der EU, der Nato, des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Das Treffen fand in einem Kongresszentrum im Zentrum Dublins statt.
Im Plenum sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj über die Verhandlungen, die Anfang der Woche zwischen der Ukraine und Russland unter der Vermittlung der USA in Abu Dhabi stattfanden. Die Europäer würden an den Gesprächen teilnehmen. Sie sässen zwar nicht mit am Tisch, wenn Russland auch anwesend sei, aber sie seien involviert, so der Ukrainer.
Ebenfalls anwesend in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, war der Schweizer Botschafter Gabriel Lüchinger, wie das Aussendepartement (EDA) in Bern diese Woche auf Anfrage bekannt gab. Diese Teilnahme sei aber am EPG-Gipfel kein Thema gewesen, sagte Parmelin: «Nicht im Plenum und nicht in bilateralen Gesprächen.»
«Wir sind aber engagiert und stehen mit unseren guten Diensten zur Verfügung», so der Bundespräsident weiter. Und: «Botschafter Lüchinger war vor Ort, aber ich habe keine Details dazu. Das war gestern und ich weiss nicht, ob er heute heimgekehrt ist.» Um effizient zu sein, müsse man das Vertrauen haben und diskret sein, und das mache Botschafter Lüchinger «sehr gut».
Auch als «sehr gut» bezeichnete Parmelin die Organisation des Gipfels durch Irland. Mit Blick auf den kommenden Gipfel in der Schweiz fügte er an: «Was wir wollen sind effiziente Treffen und Panels von hohem Niveau.» Es sei keine kleine Sache und die Schweiz bereite sich bereits seit einer gewissen Zeit darauf vor.
«Die Schweiz wird einen EPG-Gipfel organisieren – Europa als Kontinent – und nicht nur für einzelne Länder», betonte er. Was die Themen angehe, könne er noch nicht konkret werden, denn die Lage in Europa entwickle sich schnell.
Das nächste Treffen der EPG wird am 15. April 2027 stattfinden, wie Parmelin an der abschliessenden Medienkonferenz sagte. Die Staats- und Regierungschef sollen sich dann im Kongresszentrum The Circle in Zürich treffen.
Gemäss dem Bundesrat bietet der Standort dank seiner unmittelbaren Nähe zum Flughafen und seiner modernen Infrastruktur besonders günstige Voraussetzungen für die Durchführung eines internationalen Treffens dieser Grössenordnung.
