Costa sieht Europa bei Ukraine-Gesprächen als Team
EU-Ratspräsident António Costa sieht keine Spaltung der Europäer in der Frage, wer sie bei Ukraine-Russland-Gesprächen vertreten könnte. Man wolle an diplomatischen Gesprächen mit Russland teilnehmen und arbeite als Team, sagte Costa nach dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin. In der EU ist seit längerer Zeit strittig, wer für die Europäer bei Ukraine-Russland-Gesprächen den Platz einnehmen könnte.
Costa nannte keine konkrete Person, sagte aber, es gebe für verschiedene Themen die jeweils richtige Person für Gespräche. Gehe es etwa um die wirtschaftliche Zukunft der Ukraine oder einen möglichen EU-Beitritt, dann könne nur die Europäische Union darüber diskutieren. Über Sicherheitsgarantien sollte nach Ansicht des EU-Ratspräsidenten demnach die sogenannte Koalition der Willigen verhandeln, der etwa 35 Staaten angehören, die die Ukraine unterstützen. Und nur die Ukraine habe das Recht, über territoriale Fragen zu sprechen.
Zum ersten Mal seit Monaten hatten die Ukraine und Russland am Dienstag unter US-Vermittlung wieder direkte Gespräche über ein Ende des Krieges auf Arbeitsebene aufgenommen. Die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner wollen Russlands Präsidenten Wladimir Putin davon überzeugen, dass die Europäer bei künftigen Friedensgesprächen mit am Tisch sitzen.
In der EU ist allerdings seit längerer Zeit strittig, wer für die Europäer den Platz einnehmen soll. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht weiterhin vor allem Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Zug. Diese sogenannte E3 sei ein bewährtes Format, zu dem teilweise Italien und Polen hinzugezogen würden, sagte er in Dublin.
Andere Regierungschefs könnten sich dagegen auch Ratspräsident Costa als «natürlichen» Vertreter der EU vorstellen.
