Orban-Trump-Treffen: Darum geht es
Ungarns Regierungschef Orban trifft US-Präsident Trump, um über russische Öl- und Gasimporte zu verhandeln.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban wird heute zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus erwartet. Dabei wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Den beiden Regierungschefs wird nachgesagt, dass sie sich grundsätzlich sympathisch sind, doch es gibt einen Streitpunkt: Energie aus Russland.
Orban will mit Trump über Öl- und Gasimporte aus Russland sprechen. Trotz der US-Sanktionen gegen Moskau erhofft sich der Ungar, den Energiehandel mit dem Land fortsetzen zu können. Ungarn ist stark von russischem Öl und Gas abhängig.
Orban hat – anders als andere EU-Länder wie Deutschland oder Bulgarien – nie ernsthafte Bemühungen unternommen, um sein Land aus dieser Abhängigkeit zu lösen. In der EU erwirkte der Ungar eine Ausnahmeregelung, die russische Ölimporte über Pipelines zulässt – über eine solche Röhre ist Ungarn seit kommunistischen Zeiten mit Russland verbunden. In Brüssel plant man, diese Ausnahme ab 2027 aufzuheben.
US-Sanktionen und ihre Auswirkungen
Die USA wollen verhindern, dass Moskau an andere Länder Energie verkauft. Damit will die Trump-Regierung Einnahmen stoppen, mit denen Russland den Krieg gegen die Ukraine finanziert.
Vor kurzem verhängten die USA Sanktionen gegen russische Ölkonzerne, um Kremlchef Wladimir Putin zu einer Waffenruhe zu bewegen. Bereits vor Monaten hatten die USA Indien mit Zusatzzöllen belegt, weil das Land Energiehandel mit Russland betreibt. Trumps diplomatische Versuche, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden, scheiterten bisher. Russland hatte vor mehr als dreieinhalb Jahren den Krieg begonnen.
In Budapest schürten Orbans Leute bereits vor der Abreise grosse Erwartungen an das Treffen im Weissen Haus. Der ungarische Regierungschef werde Trump «davon zu überzeugen versuchen, dass er Ungarn von den Sanktionsplänen gegen das russische Erdöl ausnimmt», sagte etwa Aussenminister Peter Szijjarto.
Doch genau das ist fraglich. Trump sagte vor kurzem vor Journalisten, Orban habe um eine Ausnahme gebeten, man habe sie aber nicht gewährt. Beobachter gehen davon aus, dass der Ungar eventuell noch eine Übergangslösung rausverhandeln könne.
