EU

Orban begrüsst EU-Kompromiss im Streit um Ölembargo

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Ungarn,

Regierungschef Orban begrüsst den EU-Kompromiss im Streit um das Ölembargo. Ein komplettes Importverbot wäre für Ungarn «wie eine Atombombe» gewesen.

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Orban in Brüssel. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU hat sich auf ein weitreichendes Embargo auf russische Ölimporte geeinigt.
  • Den Kompromiss sieht Ungarns Regierungschef Viktor Orban positiv.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat den EU-Kompromiss im Streit um das Ölembargo gegen Russland begrüsst.

«Familien können heute Nacht ruhig schlafen, wir haben die haarsträubendste Idee abgewehrt», sagte Orban am Dienstag in einer Videobotschaft im Onlinenetzwerk Facebook. «Wir haben eine Vereinbarung getroffen, die besagt, dass Länder, die Öl durch Pipelines erhalten, ihre Volkswirtschaften unter den bisherigen Bedingungen weiter betreiben können», verkündete Orban.

Ein vollständiges Importverbot für russisches Öl wäre für Ungarn «untragbar» und «wie eine Atombombe» gewesen", sagte Orban. «Aber wir haben es geschafft, das zu verhindern.»

Kompromiss will nur Schiffimporte unterbinden

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel am Montagabend nach langem Widerstand aus Ungarn auf ein weitreichendes Embargo auf russische Ölimporte geeinigt. Der Beschluss decke bis Ende des Jahres mehr als zwei Drittel der russischen Ölimporte ab, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel.

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Der EU-Ratspräsident Charles Michel. - Keystone

Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht der Kompromiss konkret vor, vorerst nur russische Ölimporte per Schiff zu unterbinden. Lieferungen per Pipeline sollen demnach zunächst weiterhin erlaubt sein. Insbesondere Ungarn hatte dies gefordert. Das Land deckt rund zwei Drittel seines Öl-Bedarfs über die russische Druschba-Pipeline.

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