Senats-Vize Añez ernennt sich in Bolivien zur Übergangspräsidentin

Die Oppositionspolitikerin Jeanine Añez hat sich in Bolivien selbst zur Übergangspräsidentin ernannt. Morales spricht von einem «Staatsstreich».

Das Wichtigste in Kürze

Die Oppositionspolitikerin Jeanine Añez ernannte sich zur Übergangspräsidentin.
Der frühere Präsident von Bolivien sprach von einem «Staatsstreich».

Die bisherige zweite Vize-Präsidentin des Senats von Bolivien, Jeanine Añez ernannte sich selbst zur Übergangspräsidentin. Dies, nachdem das Parlament zuvor nicht die für eine Wahl notwendige Beschlussfähigkeit erreicht hatte.

Zur Begründung für die Selbstproklamation gab die Oppositionspolitikerin die «Notwendigkeit» an, «ein Klima des sozialen Friedens zu schaffen». Zugleich kündigte die 52-Jährige an, «so schnell wie möglich Neuwahlen einzuberufen».

In Bolivien war ein Machtvakuum entstanden, nachdem der unter Druck geratene bisherige Staatschef Evo Morales zurückgetreten war. Er geisselte die Selbsternennung von Añez zur Übergangspräsidentin von seinem Exil in Mexiko aus als «Staatsstreich». Im Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter sprach Morales vom «heimtückischsten und schändlichsten Staatsstreich der Geschichte».

Rücktritt nach wochenlangen Protesten

Morales war am Dienstag in Mexiko gelandet, wo ihm Asyl gewährt wird. Er war am Sonntag als Präsident Boliviens zurückgetreten, nachdem es wochenlange Massenproteste gegen ihn gegeben und er den Rückhalt von Armee und Polizei verloren hatte.

Da alle höherrangigen Politiker, die theoretisch übergangsweise die Nachfolge Morales' hätten übernehmen sollen, mit dem Staatschef zusammen zurückgetreten waren, beanspruchte Añez als zweite Vize-Präsidentin des Senats den Posten für sich.