Oettinger rechnet mit Verzögerungen bei Nominierung der neuen EU-Kommission
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat Zweifel, dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit fristgerecht am 1. November aufnehmen kann.
Das Wichtigste in Kürze
- Alte Kommission könnte über den 1. November hinaus länger im Amt bleiben.
«Es kann sehr gut sein, dass die neue Kommission am 1. November noch nicht steht und dass die alte deshalb länger im Amt bleibt», sagte Oettinger am Dienstag der Online-Ausgabe des «Handelsblatts».
Möglich sei, dass sich die konservative EVP und die Sozialdemokraten als die zwei grössten Fraktionen im EU-Parlament im Ringen um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gegenseitig blockierten «und so den ganzen Nominierungsprozess verzögern». Auch die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen künftigen EU-Kommissare könnten auf Widerstand im Parlament stossen, sagte Oettinger.
Auch sein eigener Amtsantritt als EU-Kommissar habe sich nach der Europawahl 2009 verzögert, erinnerte Oettinger. Er hätte eigentlich am 1. November 2009 antreten sollen, dies sei dann erst drei Monate später der Fall gewesen, weil das Parlament einige Kommissare nicht akzeptiert habe.
«So etwas könnte jetzt wieder passieren», sagte Oettinger. Wenn der italienische Innenminister und Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, einen EU-kritischen Kommissar vorschlage, «wird das Parlament ihn möglicherweise ablehnen».
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Dienstagabend bei einem Sondergipfel über den Ausgang der Europawahl und die Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Juncker. Die Fraktionen im Europaparlament fordern, dass wie im Jahr 2014 nur ein Spitzenkandidat der Parteien bei der Europawahl für den Posten infrage kommt.
Mehrere Staats- und Regierungschefs sind aber gegen einen solchen Automatismus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Wahlkampf den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) unterstützt, sieht das Spitzenkandidatenkonzept aber grundsätzlich skeptisch.
Oettinger forderte, Weber müsse Kommissionspräsident werden. «Die Europaabgeordneten und die Regierungschefs der EVP stehen voll hinter Weber. Wenn man ihn übergehen würde, wäre das eine Missachtung des Wahlergebnisses», sagte er.
