Nouripour reagiert erleichtert auf offenbare Entscheidung zur Panzer-Lieferung
Grünen-Parteichef Omid Nouripour hat die offenbar erfolgte Entscheidung der Bundesregierung, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern, positiv bewertet.
«Die Berichte, die wir sehen, sind erleichternd», sagte Nouripour am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Man müsse abwarten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies nun auch verkünden werde. Er werde sich «zu Recht» am Mittwochmittag im Bundestag dazu äussern.
«Notwendig ist, alles dafür zu tun, dass es keinen deutschen Sonderweg gibt – und den gibt es jetzt nicht», fügte Nouripour hinzu. Deutschland gehe voran und andere Staaten gingen mit. «Es ist heute ein Tag, an dem man sagen muss, dass wir ein sehr grosses Problem gelöst haben.»
Es habe bei der Frage Differenzen innerhalb der Koalition gegeben. «Das Entscheidende ist, dass wir jetzt zu einem guten Ergebnis gekommen sind», sagte Nouripour. Man müsse einerseits darauf achten, nicht zur weiteren Eskalation beizutragen. Andererseits dürfe Russland nicht die Bedingungen formulieren. Das Regime lebe von der Angst der Menschen im In- und Ausland. «Wenn wir uns davon lähmen lassen, kommen wir nicht voran», sagte der Grünen-Vorsitzende.
Am Dienstagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, dass die Bundesregierung nun doch Leopard-Panzer an die Ukraine liefern will. Scholz könnte sich dazu am Mittwochmittag in der Regierungsbefragung im Bundestag äussern.
