Neues Afghanistan-Mandat soll mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten umfassen
Für den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan plant die Bundesregierung ein Parlamentsmandat für «einige hundert Soldaten».
Das Wichtigste in Kürze
- Luftwaffe soll auch besonders gefährdete Frauen und Menschenrechtler ausfliegen.
Dies teilte die Regierung am Sonntagabend bei einer Unterrichtung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die Spitzen der Bundestagsfraktionen mit, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag von Teilnehmern erfuhr. Am Mittwoch solle das Kabinett die Vorlage verabschieden, in der kommenden Woche dann der Bundestag in einer Sondersitzung abstimmen.
Nach Konsultation mit den USA gehe die Bundesregierung von einem «Operationsfenster bis zum 31. August» aus, hiess es weiter. Die Regierung wollte aber nicht ausschliessen, dass sich dieses Fenster für die Evakuierungseinsätze der Bundeswehr früher schliesst.
Der von Kanzlerin Merkel vorgestellte Plan der Bundesregierung sieht zudem die Errichtung einer Luftbrücke vor, über die rund 2000 Ortskräfte evakuiert werden sollen - «besonders gefährdete Frauen, Menschenrechtler und weitere Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen», wie in dem Briefing mitgeteilt wurde.
In der Unterrichtung mit Merkel am Sonntagabend wurde zudem angekündigt, dass Teile des deutschen Botschaftspersonals in der Nacht mit Maschinen der USA nach Doha ins Emirat Katar ausgeflogen werden sollten. In Kabul solle ein «Kernteam» der Botschaft zurückbleiben, um die Evakuierung weiterer Deutscher zu organisieren. Deren Zahl werde auf etwa 80 geschätzt.
