Neuer Bundestag konstituiert sich und Regierung wird entlassen

AFP

Deutschland, 26.10.2021 - 04:53

Einen Monat nach der Bundestagswahl tritt der neue Bundestag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals zusammen.

30 Tage nach der Bundestagswahl versammelten sich die 630 Abgeordneten zur ersten Sitzung. (Archivbild) - afp

Das Wichtigste in Kürze

• Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet laut Grundgesetz die Amtszeit der bisherigen Regierung..

Auf der konstituierenden Sitzung wird das Bundestagspräsidium neu gewählt - auf den bisherigen Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) soll die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas folgen. Auch die Stellvertreterposten werden besetzt. Schäuble eröffnet in seiner Funktion als Alterspräsident die Sitzung. Zuvor wird in der Berliner St. Marienkirche ein ökumenischer Gottesdienst gefeiert (08.30 Uhr).

Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet laut Grundgesetz die Amtszeit der bisherigen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Ministerinnen und Minister bekommen daher am Nachmittag (17.30 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt. Sie bleiben aber geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung übernehmen kann.