Neue Töne zwischen Aussenministern Israels und der USA

«Israel hat einige ernsthafte Vorbehalte gegenüber dem Iran-Atomabkommen», sagte Lapid am Sonntag zu Beginn seines Treffens mit Blinken in Rom. Lapid war eigens in die italienische Hauptstadt geflogen, um Blinken zu treffen, der sich derzeit auf einer Europareise befindet.

Lapid sagte aber auch, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel und seinem engsten Verbündeten besser in direkten Gesprächen angesprochen werden sollten als «auf Pressekonferenzen». Er bezog sich damit auf die Nähe des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu den Republikanern von Ex-US-Präsident Donald Trump. «In den letzten Jahren sind Fehler gemacht worden», sagte Lapid. «Wir werden diese Fehler gemeinsam korrigieren.»

Lapid und dem rechten Hardliner Naftali Bennett war es Mitte Juni gelungen, eine neue Koalitionsregierung mit Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum zu schmieden und damit die Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten Netanjahu zu beenden. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid angekündigt, das Verhältnis zu Europa und zu den US-Demokraten von Trumps Nachfolger Joe Biden verbessern zu wollen.

Als das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama ausgehandelt wurde, hatte Netanjahu die oppositionellen Republikaner offen dagegen aufgewiegelt. Derzeit laufen in Wien Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens, an denen die USA indirekt beteiligt sind.

Blinken begrüsste die Äusserungen Lapids. Die USA seien entschlossen, «eng» mit der neuen Koalition unter Regierungschef Bennett zusammenzuarbeiten. «Wir haben die gleichen Ziele. Manchmal unterscheiden wir uns in der Taktik», fügte der US-Aussenminister hinzu. Dazu zählte er auch den Konflikt mit den Palästinensern, bei dem beide Seiten an einer friedlichen Lösung interessiert seien.