Mützenich rechnet mit «gutem Ergebnis» bei Wahl der Bundestagspräsidentin
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich geht davon aus, dass die Sozialdemokratin Bärbel Bas bei der Wahl zur Bundestagspräsidentin eine deutliche Mehrheit bekommt.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Fraktionschef äussert Skepsis gegenüber dem AfD-Präsidiumskandidaten.
Er sei zuversichtlich, dass es ein «gutes Ergebnis» für Bas geben werde, sagte er am Montag vor einer Fraktionssitzung. Bas habe sich bereits bei der Fraktion der Linken vorgestellt und werde dies auch noch bei Union, Grünen und FDP tun.
In der SPD-Fraktionssitzung sollte Bas in geheimer Abstimmung offiziell für das Amt der Parlamentspräsidentin nominiert werden. Zudem sollte die Nominierung der früheren Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin abgesegnet werden.
Das neue Bundestagspräsidium wird in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments am Dienstag gewählt. Die AfD-Fraktion schickt dabei den Thüringer Politiker Michael Kaufmann ins Rennen für einen der Vizeposten. Auf die Frage, ob die SPD-Abgeordneten Kaufmann wählen, sagte Mützenich, die Bundestagsmitglieder seien in der Abstimmung frei. Er wolle aber darauf hinweisen, dass sich die AfD zuletzt «weiter radikalisiert» habe. Ausserdem werde der Thüringer Landesverband vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet.
