Merz reist zu Gesprächen mit polnischer Regierung nach Warschau
Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz reist am Mittwoch nach Polen, wo er unter anderem Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Stockender Panzer-Ringtausch ein Thema - Weiterreise nach Litauen.
Anschliessend sind Gespräche in Litauen geplant, wie es am Dienstag in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hiess. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des «offenkundigen Scheiterns des Ringtauschs hält es die Unionsfraktion für dringend erforderlich, enge Kontakte zur politischen Führung in Warschau und Vilnius zu unterhalten», hiess es zur Begründung der dreitägigen Reise.
Merz wird den Angaben zufolge von vier Bundestagsabgeordneten begleitet, darunter der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Ex-CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In Warschau ist auch ein Gespräch mit Donald Tusk geplant, dem langjährigen EU-Ratspräsidenten und aktuellem Vorsitzenden der Bürgerplattform PO.
Anschliessend reist Merz nach Litauen weiter, wo am Donnerstag unter anderem ein Gespräch mit Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte geplant sei. Darüber hinaus wolle er den Stützpunkt der multinationalen EFP-Battlegroup (Enhanced Forward Presence) an der Ostflanke der Nato in Rukla besuchen, der von der Bundeswehr geführt wird.
Merz wolle einen konkreten Einblick in die Arbeit der deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen gewinnen, hiess es weiter zu der Reise, über die zuerst das Magazin «Spiegel» berichtet hatte. Der Rückflug ist für Freitag geplant.
Merz war Anfang Mai bereits in die Ukraine gereist und in Kiew von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen worden.
