Merz hofft auf Rückgang von Repression gegen iranisches Volk
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Hoffnung geäussert, dass die gegenwärtige Führung im Iran möglicherweise weniger Repression gegen das eigene Volk ausüben wird. Der CDU-Politiker sagte in einem Statement am Rande des G7-Gipfels am Genfersee zu Gesprächen mit den anderen Gipfelteilnehmern, dass man diese Einschätzung miteinander ausgetauscht habe. Merz schränkte ein, dass er das unter allen Vorbehalten sage. Merz hatte auf die Frage einer Journalistin, was die Einigung zwischen den USA und dem Iran zu einem Rahmenabkommen für das iranische Volk bedeutet, geantwortet.
Merz sagte zudem: «Aber das ist nichts, was wir als garantiert ansehen können. Und wir können nur unserer Hoffnung und auch der Forderung noch einmal Ausdruck verleihen, dass die Bevölkerung im Iran jetzt die Chance hat, auch politisch mitzuwirken an allen zukünftigen Entscheidungen. Und dass dieses Regime aufhört, den Druck nach innen permanent weiter zu erhöhen.»
Man habe auch immer wieder über die vielen Opfer im Iran gesprochen, die in den vergangenen Monaten durch das «Mullah-Regime» beklagen waren, das mit einer brutalen Aggressivität und mit völlig inakzeptablen Mitteln gegen die eigene Bevölkerung und gegen die Demonstrationen im eigenen Land vorgehe, ergänzte Merz.
