Merkel und Macron planen Initiative zu Belebung von Europas Wirtschaft

Am Nachmittag wollen Merkel und Macron in einer Videoschalte über die Initiative beraten (15.30 Uhr), wie das Bundespresseamt am Montag in Berlin mitteilte.

Um 17.00 Uhr wollen die Kanzlerin und der französische Präsident ihren Plan in einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz in Berlin und Paris der Öffentlichkeit vorstellen. Darin soll es um die Belebung der Wirtschaft in Europa gehen, die schwer unter der Corona-Krise leidet.

Die deutsch-französische Initiative solle eine Reaktion auf die Pandemie «auf europäischer Ebene in den Bereichen Gesundheit, wirtschaftliche Erholung, Umwelt und Digitales sowie gewerbliche Souveränität» sein, teilte die französische Präsidentschaft mit.

Europa beginnt gerade erst mit schrittweisen Lockerungen der Beschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie, welche die einzelnen Volkswirtschaften schwer getroffen hat und langanhaltende Rezessionen auslösen kann. Doch die EU-Mitgliedstaaten sind hinsichtlich des Umgangs mit den wirtschaftlichen Folgen der Krise seit Wochen gespalten, nachdem die EU im April ein 500 Milliarden Euro schweres Nothilfepaket auf den Weg gebracht hatte.

Die Debatte hat erneut die Kluft zwischen den nördlichen EU-Staaten, die explodierenden Haushaltsdefiziten skeptisch gegenüberstehen, und schwer getroffenen südlichen EU-Staaten wie Italien und Spanien offenbart, die höhere Ausgaben fordern.