Merkel spricht in Generaldebatte im Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags.
Das Wichtigste in Kürze
- Ebenfalls diskutiert werden am Mittwoch die Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Verteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (16.30 Uhr)..
Die auf vier Stunden angesetzte Aussprache (ab 09.00 Uhr) über den Etat des Kanzleramts hat traditionell den Charakter einer Generalaussprache über die Politik der Regierung. Als grösste Oppositionsfraktion hat zum Start die AfD das Wort, es redet Fraktionschefin Alice Weidel. Danach spricht Merkel.
Ebenfalls diskutiert werden am Mittwoch die Einzeletats für das Auswärtige Amt (13.00 Uhr), das Verteidigungsministerium (14.45 Uhr) und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (16.30 Uhr). Aussenminister Heiko Maas (SPD) kann sich dabei nicht persönlich äussern, da er nach Kontakt mit einem Corona-Infizierten in Quarantäne ist. Stattdessen spricht Aussenstaatsminister Michael Roth (SPD).
