Bundestag

Merkel hält Regierungserklärung im Bundestag zu Corona-Politik

AFP
AFP

Deutschland,

Einen Tag nach den neuen Bund-Länder-Beschlüssen zur Pandemiebekämpfung informiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bundestag über ihre Corona-Politik (09.00 Uhr).

Kanzlerin Merkel
Kanzlerin Merkel - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Weiteres Thema im Plenum ist am Donnerstag die von der Regierung gewünschte Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an den Missionen Unmiss im Südsudan (16.00 Uhr) und «Sea Guardian» im Mittelmeer (17.20 Uhr)..

An die Regierungserklärung am Donnerstagmorgen schliesst sich eine 90-minütige Debatte an. Die Opposition, aber auch Politiker aus dem Regierungslager haben wiederholt mehr Mitspracherechte des Bundestags in der Corona-Politik gefordert. Die Kritiker monieren vor allem, dass zentrale Entscheidungen zur Pandemiebekämpfung in einer nicht im Grundgesetz vorgesehenen Runde aus Kanzlerin und Länderchefs getroffen werden.

Weiteres Thema im Plenum ist am Donnerstag die von der Regierung gewünschte Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an den Missionen Unmiss im Südsudan (16.00 Uhr) und «Sea Guardian» im Mittelmeer (17.20 Uhr). Auf Antrag der AfD debattieren die Abgeordneten zudem in einer Aktuellen Stunde über das Thema «Neutralität der Wissenschaft» (14.55 Uhr).

Kommentare

Weiterlesen

Seealpsee
108 Interaktionen
Hitze
Coop
4 Interaktionen
«Hohe Nachfrage«

MEHR IN POLITIK

Wipkingerplatz
2 Interaktionen
Vorstösse
«Stop Bypas
Eingereicht

MEHR BUNDESTAG

Regenbogenflagge
17 Interaktionen
Kritik
bundestag merz
36 Interaktionen
Bundestag
corona
10 Interaktionen
Bundestag
Siegesparade am 9. Mai
13 Interaktionen
80. Jahrestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Mellrichstadt - Mann sticht auf Firmenmitarbeiter ein
Deutschland
schädel
In Deutschland
-
10 Interaktionen
22. Staffel
Bayer Leverkusen transfer-ticker
57 Interaktionen
Transfer-Ticker